Große Koalition?

Greifen wir nicht vor. Erst nach der 2. Sondierung folgt die Vorentscheidung. Dann werden wir auch per Mitgliederbefragung beteiligt. Das heißt aber nicht, bereits heute auf eine eigene Meinung zu verzichten.
Eine große Koalition mag gut für viele Interessengruppen sein, sie ist aber nicht gut für die Demokratie.
Werfen wir mal einen Blick in die Zukunft „Große Koalition“:

Mit riesengroßer Mehrheit wird der Bundestag die Regierung immer stützen und schützen. Die rot-grüne Mehrheit im Bundesrat würde neutralisiert.
Die Politikverdrossenheit nimmt zu, das gesellschaftspolitische Engagement noch weiter ab.
Die verbliebene Opposition (Linke/Grüne) kann sich profilieren.
Neue Parteien und die alte FDP bilden die außerparlamentarische Opposition, begleitet mit großer Aufmerksamkeit der Medien.

Die unheimliche Macht der Medien
Die Presse mischt bereits jetzt wieder kräftig mit und versucht diese Konstellation herbeizuschreiben, bzw. herbeizukommentieren. Übrigens sind das die gleichen Leute, die erst Peer Steinbrück hoch geschrieben und dann gnadenlos kaputt gemacht haben.
Nein, eine große Koalition will ich mir im Moment nicht vorstellen. Nicht nur aus Sicht der SPD, die ihre dringend notwendige Konsolidierung noch nicht abgeschlossen hat, sondern auch aus dem Gefühl heraus, dass dann das komplette Führungspersonal der SPD nur noch die Regierungslinie (CDU – CSU und SPD), weil durch Ämter eingebunden, verteidigen müsste. Und das Regierungsprogramm wird nur aus Kompromissen bestehen (können).
Dann wäre es besser, mit neuer Kraft und klaren Positionen in 4 Jahren die wirkliche Alternative für Deutschland zu sein.

Dirk Hartwich

Foto: DPA über www.spd.de