„Unsere Demokratie stärken“
Im Dezember findet der SPD-Bundesparteitag in Berlin statt. Dabei geht es ums Eingemachte. Die andauernden schlechten Umfrageergebnisse machen oben wie unten schlechte Laune. Jetzt will sich die SPD grundlegend modernisieren. Dazu hat der Vorstand einen Leitantrag formuliert, der die Wende schaffen könnte. Nachfolgend in sehr verkürzter Form einige wesentlichen Inhalte. Der komplette Leitantrag kann bei www.spd.de gelesen werden.
- Sinkende Wahlbeteiligung gefährdet die Demokratie – für eine breite, überparteiliche Initiative zur Steigerung der Wahlbeteiligung
- Demokratische Verantwortung der SPD in Deutschland – für transparente Verfahren der Bürgerbeteiligung und direkte Abstimmungen auf Kommunal-, Landes-und Bundesebene
- Handlungsvorschläge für mehr Wahlbeteiligung und eine erneuerte politische Kultur – für Aktionstage an Schulen und Bildungseinrichtungen mit Probewahlen, Planspielen, Podiumsdiskussionen, Wahlanalysen
- Wahltermine zusammenlegen
- Wahlalter auf 16 Jahre absenken
http://www.spd.de/presse/Pressemitteilungen/130892/20151019_leitantrag_demokratie.html