Ein Blick auf den kleinsten Ampel-Koalitionspartner

„Es ist besser, nicht zu regieren, als schlecht zu regieren“, so der FDP-Vorsitzende Christian Lindner 2017 beim Verlassen der Koalitionsgespräche mit der CDU und den Grünen. Das war ein klassisches Selbsttor. Danach begann das Aufwachen in der Opposition und der Beginn der Bedeutungslosigkeit. Die sollte nach der letzten Bundestagswahl, hier erzielten die Liberalen 11,4% der Zweitstimmen, mit eigenständigem Profil überwunden werden. Die SPD (25,7%) und die Grünen (14,7%), rauften sich mit den Freien Demokraten zur ersten Ampelregierung in Deutschland zusammen. Der Beginn, „Mehr Fortschritt wagen“, versprach für alle 3 Parteien eine Erfolgsgeschichte zu werden. Doch dann Putins Krieg gegen die Ukraine. Plötzlich mussten andere Prioritäten gesetzt werden, plötzlich bildeten sich Risse zwischen den Partnern. In der Folge schmolz die Zustimmung aller drei in der öffentlichen Wahrnehmung wie Schnee in der Frühlingssonne. Anstatt sich im Hinterzimmer zu einigen, wurde auf offener Bühne gestritten. Die FDP, in Umfragen nahe der „Todeszone“, versucht bis heute, die Partner mit immer neuen Alleingängen zu provozieren, um Eigenständigkeit um jeden Preis zu demonstrieren. Lindner widersetzt sich allen wissenschaftlichen Empfehlungen, aus der starren Schuldenbremse, eine „atmende“ zu entwickeln, Strack-Zimmermann fällt dem SPD-Bundeskanzler ständig in den Rücken und Wissing versucht dem alten, aber überholten Slogan, freie Fahrt für freie Bürger, neues Leben einzuhauchen. „Wenn schon in den Abgrund, dann die anderen mitreißen“, so der Eindruck von außen. Nach dem Selbsttor 2017 nun der (Selbst)Mord 2024?         

Sorgenvolle Gedanken aus Rhade