Die Existenzkrise der SPD (Teil 5 und Schluss) - Gastbeitrag Friedhelm Fragemann

Es gab in den letzten Jahren und Jahrzehnten genug Anstöße, innerhalb und außerhalb der Sozialdemokratie, der sich zuspitzenden parteilichen und gesamtgesellschaftlichen Krisensituation zu begegnen. Entsprechende Konsequenzen wurden allerdings nicht oder nur unzureichend gezogen - entweder infolge Realitätsblindheit und bzw. oder mit dem Ziel der Beschwichtigung. Diese Kardinalprobleme der SPD kann man bestenfalls mit Nietzsche als „Feigheit des Idealisten vor der Realität“ bezeichnen. Wenn jetzt nicht endlich die ja durchaus vorhandenen Problemlösungsansätze sowie durchgreifende Reformen – gemeinsam mit den Regierungspartnern - angegangen werden, setzen wir unsere demokratische Grundordnung auf´s Spiel, wie nicht zuletzt der Aufstieg der AfD zeigt. Ohne den Mut, traditionelle Sichtweisen und eingefahrene Gleise zu verlassen und sich auf existenzielle Fragen zu konzentrieren und dabei notfalls auch weitgehende Kompromisse mit Regierungspartnern zu schließen, werden wir scheitern. Der Grundsatz „Erst das Land und dann die Partei“ muss uneingeschränkt gelten oder in den Worten Willy Brandts: „Wenn die Politik der Partei den Menschen dient, ist sie gut. Sonst kann sie mir gestohlen bleiben.“
Die „fürsorgliche“ Gängelung der Gesellschaft und der Versuch einer bloßen Fortschreibung einer traditionellen SPD-Politik sind jedenfalls eine Sackgasse. Bisher sind leider nur zarte Ansätze einer Neuausrichtung der Sozialdemokratie erkennbar. Die SPD bedarf aber einer grundlegenden auf der Realität basierenden Neuorientierung in Theorie und Praxis, um den Anforderungen der Zeit gerecht zu werden. Ohne den Mut, sich hinsichtlich der notwendigen gesamtgesellschaftlichen Reformen mit allen Lösungs- und Reformvorschlägen offen – also unvoreingenommen – auseinanderzusetzen und auf das häufig formulierte „Nicht-mit-uns-Dogma“, von dem allerdings auch die Union und insbesondere Herr Söder gerne Gebrauch machen, zu verzichten, wird „das Elend der Sozialdemokratie“ (Peer Steinbrück) nicht oder aber im Exitus enden.

(Wird in Kürze mit einer persönlichen Positionierung von www.spd-rhade.de vorläufig abgeschlossen. Teil 1 wurde am 4.4., Teil 2 am 18.4.2026, Teil 3 am  28.4. und Teil 4 am 13.5.2026 veröffentlicht und kann hier weiter nachgelesen werden)

*Friedhelm Fragemann fungierte viele Jahre als Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Dorsten. 2024 erhielt er für seine Verdienste das Bundesverdienstkreuz. Sein Beitrag, mehrere Teile umfassend, ist von der Sorge über den momentanen Zustand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands geprägt und als persönliche Meinung zu werten. Sie, in Teilen mit provokantem Unterton, soll motivieren, einen offenen, nicht verletzenden Meinungsaustausch auf dieser Internetseite zu beginnen. Weitere Gastbeiträge, die diesen Aspekt berücksichtigen, sind über die E-Mail-Adresse dirk.hartwich@t-online.de einzureichen.