Leicht zerknittert kommt momentan die SPD im Bund rüber

Auf der Suche nach dem eigenen Profil

Zur Erinnerung. Die SPD hat mit Olaf Scholz die Bundestagswahl krachend verloren. Die Union hat gewonnen, konnte aber ohne Koalitionspartner nicht regieren. Mit den Grünen reichte es nicht,  die FDP ist rausgeflogen, die Rechtsaußenpartei ist für Demokraten nicht koalitionsfähig. Nur die 16,4% SPD-Stimmen reichten für eine tragfähige Regierung. Eine Verweigerung der Sozis hätte zu einer Staatskrise geführt. Darüber sind sich alle Politikwissenschaftler einig. Nach der Sondierung dann die Absichtserklärung, miteinander zu regieren. Die Mitglieder der SPD stimmten mit 85% dem neuen Koalitionsvertrag zu. Mehr Legitimation geht nicht. Trotzdem ist ein Bauchgrummeln der Basis vernehmbar. Die Sorge, weiter von der vielfältigen parteipolitischen Konkurrenz zerrieben zu werden, ist mehr als ein Bauchgefühl. Was tun? Unsicherheit, welches der richtige Weg innerhalb der Regierung und der Partei ist, lähmt die angestrebte und erwartete Aufbruchstimmung. Fragen werden lauter. Gilt jetzt nur noch die uneingeschränkte Solidarität mit dem konservativen Regierungspartner, oder ist berechtigte Kritik, z. B. an Spahn (aktuell Versagen bei der Richterwahl sowie eigene Maskenaffäre) und Söder (ständige provokative Alleingänge in der Sozialpolitik), bereits der Anfang vom Ende von schwarz-rot? Die SPD hat dann eine echte Chance aus der Talsohle herauszufinden, wenn sie sagt, was sie denkt und tut, was sie sagt. Auch und besonders gegenüber den Regierungspartnern der Union.

Rhader Wochenendkommentar