Erster Landkreis führt Liquid Feedback ein - Das Friesland geht voran
Ein Modell für Dorsten?

Nicht immer die anderen vorschicken, selber machen! SPD-Politiker Sven Ambrosy, Landrat des kleinen Landkreises Friesland, geht mit seiner Kommune im Nordwesten Niedersachsens neue Wege: Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich auf einer virtuellen Plattform in Projekte für die Region einmischen. Mit Hilfe der Software Liquid Feedback werden Friesländer zu Pionieren transparenter Kommunalpolitik.

Als erste Kommune bundesweit setzt der Landkreis Friesland im Herbst die Software Liquid Feedback ein. „Das ist zwar nicht die Rettung des Abendlandes“, sagt Landrat Sven Ambrosy (SPD). „Aber es könnte ein Weg sein, um mehr Transparenz zu schaffen und demokratische Prozesse stärker zu verankern.“ Der Kreistag beschloss dazu am Mittwoch die Einführung der neuen Online-Plattform LiquidFriesland.
Mut zu einem Experiment
Es waren keine neuen Fragen, die Landrat Ambrosy an den Osterfeiertagen laut stellte: „Wie lassen sich mehr Bürger in anstehende Großprojekte einbinden? Und wie lassen sich jüngere Menschen erreichen, die sich sonst nicht für Politik interessieren?“ Den Mut zu einem Experiment haben aber nicht viele. Der 42-jährigen SPD-Politiker setzte sich fortan für die Software Liquid Feedback ein, die eine Beteiligung der Menschen in der Kommune an politischen Entscheidungsprozessen ermöglicht. Und seine Idee kam an. Für 11.400 Euro ließ der Landkreis die Software umschneidern. Nun hat der Kreistag der Einführung zugestimmt und im November geht’s los – ein Jahr auf Probe.
Die Online-Bürgerbeteiligung soll nur mit Klarnamen möglich sein, „damit sich niemand hinter einem Pseudonym, verstecken kann“, sagt Landkreis-Sprecher Sönke Klug. Auch Sven Ambrosy hält nichts von Pseudonymen: „Mir geht es um einen respektvollen Umgang miteinander, und wir wollen den Bürgern ja auch antworten, wenn von ihnen gute Ideen kommen“. Natürlich kann sich auch in Zukunft jeder auch weiter per Brief, E-Mail oder Unterschriftenliste zu kommunalpolitischen Themen äußern.
Mitmach-Politik
Ist der Weg, den Friesland geht, eine Antwort auf Politikverdrossenheit? In den Kommunen wird Politik ganz nah am Bürger vor Ort gemacht – und in Friesland nun noch ein Stück näher. Jeder Wahlberechtigte kann sich unmittelbarer beteiligen und Einfluss nehmen. „Kommunalpolitik wird oft lächerlich gemacht, als ob es hier nur um scheppernde Kanaldeckel geht“, ärgert sich Ambrosy über herablassende Kommentare, denen er – wie viele andere Kommunalpolitiker - immer wieder begegnet. Doch der Landrat kontert: „Gut, ein Bedarfsplan für Kindertagesstätten groovt nicht gerade, das ist nicht sexy. Aber das betrifft viele Familien, und viele Eltern engagieren sich dazu.“

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Rainer Vogt