Dirk Hartwich, Sprecher des SPD-Arbeitskreises Mehr Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung ist ein Mehrwert für die Stadt

Ergebnisse des Arbeitskreises „Bürgerbeteiligung“ - Präsentation auf dem SPD-Parteitag

Einerseits sinkt die Wahlbeteiligung seit Jahren. Andererseits zeigen Bürgerinitiativen immer wieder, dass sich die Einwohner einer Stadt für die Entwicklung ihrer Gemeinde interessieren, dass sie Partei ergreifen.

Einerseits sinken die Mitgliederzahlen der meisten Parteien. Andererseits zeigen die Besucherzahlen bei Bürgerinformationsveranstaltungen, dass die Einwohner einer Stadt schon wissen wollen, was in ihrer Gemeinde geplant ist und geschehen soll.
Es gibt in Dorsten viele Menschen, die sich beteiligen wollen – abseits der Ratsgremien und der Parteien. Bürgerbeteiligung ist dabei ein Mehrwert für die Stadt. Eindrucksvoll bewiesen und beweisen das die Wulfen- und die Hervest-Konferenz. Wenn die Stadt Dorsten in diesen Gremien MIT den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert, plant und gemeinsam entscheidet, dann erhöht das die Akzeptanz von Entscheidungen. Und die Menschen in einem Stadtteil wissen am Besten, wo bei ihnen in der Nachbarschaft der Schuh drückt, welches Problem gelöst werden muß. Und sie haben auch Lösungs-Ideen, das bewies zum Beispiel jüngst der Workshop „Rhade“.
Mehr Bürgerbeteiligung unterstützt Rat und Verwaltung
und kann Verwaltungskosten senken. Bürgerbeteiligung steigert die Identifikation der Bürger mit ihrer Stadt und ist auch ein wichtiger Standortfaktor, mit dem z. B. Neubürger geworben werden können.

Antrag:
Der Parteitag der Dorstener SPD beschließt:
Mehr qualifizierte Bürgerbeteiligung ist ein Mehrwert für die Stadt Dorsten. Die SPD-Fraktion wird beauftragt, den folgenden Antrag im Stadtrat einzubringen und für eine überparteiliche Zustimmung zu werben:
• Flächendeckende Bürgerbeteiligung wird künftig durch die verbindliche Einführung von so genannten Stadtteilkonferenzen ermöglicht
• Grundlage eines entsprechenden Konzepts bilden die Wulfen- und Hervest-Konferenz.
• Das Konzept “Bürgerbeteiligung Dorsten” wird gemeinsam von Verwaltung, Parteien und interessierten Bürgern in den nächsten 2 Jahren erstellt und danach schnellstens flächendeckend eingeführt.