Selbstgemachte Fehler überdecken eingeleitete Reformen

Der Kanzler (CDU) verspricht Besserung. Zum wiederholten Mal. Seine Umfragewerte sind im untersten Kellergeschoss. Unvergessen seine Häme gegenüber dem Vorgänger Olaf Scholz (SPD: „Sie können es nicht.“ Das war 2023. Friedrich Merz wird von seiner Überheblichkeit eingeholt. Selbst in der Union bröckelt sein Rückhalt. Klammheimliche Freude der SPD? Nein, die Sorge wächst, als Koalitionspartner auf Zeit mit in den Abgrund gezogen zu werden. Und diese Sorge ist real. Die sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister, Lars Klingbeil (Finanzen), Bärbel Bas (Arbeit und Soziales), Boris Pistorius (Verteidigung), Stefanie Hubig (Justiz), Karsten Schneider (Umwelt), Reem Alabali Radovan (Entwicklung), Verena Huberz (Bau und Wohnen) machen gute Arbeit, finden aber öffentlich kaum statt. Die Schlagzeilen gelten der Konkurrenz. Dass sie überwiegend negativ ausfallen, ist wegen der selbstgemachten Fehler absolut nachzuvollziehen. Die Personalrochade des Friedrich Merz, als Befreiungsschlag geplant, ist durch die Bank danebengegangen. Nicht nur durch Kommunikationsdefizite, sondern auch durch seine Personalauswahl. Carsten Linnemann, gestern noch mit seiner richtigen Selbsteinschätzung, Gesundheitsminister nicht zu können, ist es nun geworden. Räumen wir ihm mindestens 100 Tage ein, sich sachkundig zu machen. Wenn aber morgen schon Bundestagswahl wäre, dann würde auch die SPD einen hohen Preis für das Regierungsstolpern der Union bezahlen. Die Lösung aus Sicht der Sozialdemokraten lautet nicht, sich aus der Koalition zu verabschieden, sondern sie mit selbstbewussterem Auftreten zu stabilisieren.

Nachdenkzeilen aus Rhade