Bundesregierung: Wann knallt es?

Bundespolitik

FDP steigert Provokationen im Wochentakt

„Schade, da war mehr drin“, so die resignative Beurteilung eines Sozis von der Basis. Die Rede ist von der erst 2021 gebildeten Bundesregierung. Zur Erinnerung: Die SPD war der Gewinner mit 25,7%, gefolgt von den Grünen (14,7%) und der FDP mit 11,4% Stimmenanteil. Das reichte, um eine Koalition zu bilden, Olaf Scholz zum Bundeskanzler zu wählen und sich gegenseitig zu versprechen, mehr Fortschritt wagen zu wollen. Heute blicken wir auf Akteure, die sich misstrauen und in destruktiver Konkurrenzsituation eingerichtet haben. Noch klammern sich SPD/GRÜNE/FDP aneinander. Noch will keiner der Auslöser für den Bruch sein. Der Eintruck verstärkt sich aber, dass Christian Lindner „seine“ FDP in Wechselstimmung versetzt. Sein Motiv scheint erkennbar: Die Umfragewerte signalisieren, „aus der ersten Liga absteigen zu müssen“. Sein Rettungsanker soll wohl der Rausschmiss durch den Kanzler sein. Das negative Etikett, das die Liberalen bereits jetzt unsichtbar tragen, nämlich kein verlässlicher Partner zu sein, soll nicht durch neuerliches Weglaufen aus der Verantwortung vergrößert werden. „Schade, da war deutlich mehr drin. Aber ohne freundschaftliches Miteinander geht gar nichts“, so die abschließende Beurteilung des Sozis von der Rhader Basis.             

 
 

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