Corona – Organisation: Wirklich ausschließlich Ländersache?

Bundespolitik

Ist das vernünftig oder eher das Beharren auf Prinzipien?

 

Keine Frage. Der Föderalismus hat sich in Deutschland bewährt. Statt einer Zentralregierung wie in Frankreich, regieren bei uns 16 Länderparlamente nicht nur mit, sondern von Fall zu Fall völlig eigenständig. 16 Länder = 16 Landesregierungen in unterschiedlichsten Kombinationen und Koalitionen. Diese Vielfalt stößt aber immer mal wieder an ihre Grenzen. Nämlich dann, wenn zentrale Herausforderungen nur mit einer einheitlichen Strategie begegnet  werden können. Eine Pandemie ist so eine Situation, die nur gemeinsam in Schleswig-Holstein, Sachsen, NRW, Bayern und den weiteren 12 Bundesländern bewältigt werden kann. Tatsächlich blicken wir aber auf 16 unterschiedliche Impfstrategien. Hier wird heute begonnen, dort morgen. Hier werden die Menschen per Brief informiert, dort müssen sie sich telefonisch oder im Internet anmelden. Hier werden Schulen ganz geschlossen, dort teilweise und 5 Kilometer außerhalb der eigenen Ländergrenze, mal so oder so. Ratlos und mit Unverständnis blicken wir Bürger  in die Runde. Unser „Rhader Appell“ an 16 Länderparlamente und Regierungen lautet: „Streitet um den richtigen Weg, aber findet endlich eine gemeinsame Sprache und gemeinsame Regeln, um erfolgreich das Corona-Virus zu besiegen!“

 

Ein Rhader Appell in Richtung der 16 Bundesländer

 
 

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