Dirk Hartwich

Bilanzielle Überschuldung heißt das Damoklesschwert, das über Dorsten (und fast allen anderen Gemeinden in NRW) und den Bürgern seit geraumer Zeit, nein seit Jahren, schwebt.

Die erwarteten Auswirkungen: Sparen, kürzen, streichen. Nichts geht mehr.
Dorsten „verkommt“ so zu einer unattraktiven Stadt. Standortvorteile für Investitionen? Wo den? Wie denn? Beste Bildung für alle? Wie soll das gehen, wenn auch bei Schulen und der Kultur nur noch diskutiert wird, was noch gerade so geht und was ersatzlos gestrichen werden kann, nein muss.

Parallel darf die Landeszentralbank 85 Milliarden (!!!) Euro in eine so genannte Bad-Bank auslagern, um mit einer guten, bereinigten Bilanz weiter am Markt zu agieren.
Wieso kann das eine Bank und nicht auch eine Stadt?
Warum gibt es einen Schutzschild für Banken und nicht für Gemeinden?
Eine Bank muss gerettet werden, weil sonst das gesamte Finanzsystem abstürzt.
Und eine Stadt? Ist sie nicht auch ein Baustein des Gesamtsystems?

Am Rande sei bemerkt, dass der Stadt kaum ein Vorwurf der bilanziellen Schieflage, Stichwort Strukturwandel, Zechenschließung…, gemacht werden kann.
Bei den Banken fällt mir dazu etwas anderes ein.

Die negativen Auswirkungen der Diskussion sind mit Händen zu greifen.
Da ist ein Bürgermeister, der ungeschminkt über die Situation klagt – aber auch Resignation verbreitet.
Da ist ein Stadtrat, der nur noch über einen Spielraum von 4 Prozent (?) des Haushaltsvolumen „streiten“ kann.
Da ist eine Verwaltung, die im wahrsten Sinne des Wortes verwaltet. Kreativität? Achselzucken.
Wie soll in so einer Negativstimmung etwas bewegt werden?
Wie sollen wir, die Bürgerinnen und Bürger motiviert werden, mit anzupacken?
Ich wünsche mir neben einer klaren Analyse der Stadtbilanz, von den genannten Institutionen, mindestens einen Hauch von Motivation, etwas gegen die allgemeine Friedhofsstimmung zu setzen.
Ich wünsche mir, dass der Landesregierung viel deutlicher, viel energischer, viel ungehorsamer als bisher klar gemacht wird, dass Dorsten Zukunft haben muss. Nicht nur die Landeszentralbank.