Der Föderalismus und seine weniger guten Seiten
Eine Zentralregierung wie in Frankreich ist keine Lösung. Da sind wir mit unseren Bundesländern und ihren eigenen Kompetenzen, deutlich besser aufgestellt. Ob es wirklich 16 sein müssen, darüber wird seit Jahrzehnten gestritten. Ergebnislos. Wichtiger als die Anzahl, wäre mal die Zuständigkeiten auf den Prüfstand zu stellen. Sobald aber kritisch nachgefragt wird, ob z. B. Bildung, Polizei und Gesundheitsschutz nicht besser einheitlich in ganz Deutschland gestaltet und umgesetzt werden sollten, gehen unsere „Länderfürsten“ auf die Barrikaden. Dabei liefern sie sich auch untereinander einen Wettbewerb, der nicht selten künstlich und selbstverliebt wirkt. Warum müssen Polizisten in Deutschland unterschiedliche Uniformen tragen? Warum wird Schulbildung noch immer 16 Mal abweichend definiert? Warum können sich in der existenziellsten Krise nach 1945 die Bundesländer nicht auf einen gemeinsamen Weg aus der Coronakrise einigen? Wer in den Nachrichten gesehen hat, wie ein grüner Ministerpräsident (BW) fast ausrastet, wenn auch nur die Frage nach einheitlicher Bildungsanpassung gestellt wird, oder der christsoziale Amtsbruder in Bayern sofort Widerspruch einlegt, wenn unterfinanzierten Kommunen wie Dorsten solidarisch geholfen werden soll, der wird erkennen, dass die Eitelkeit vieler der 16 eine vernünftige und überfällige Föderalismusreform verhindert.
Ein kritischer Einwurf aus Rhade