Hans-Willi Niemeyer -Rede Stadtparteitag 5. Juli 2012
Global denken – lokal handeln

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde,
sehr geehrte Damen und Herren,

heute blicke ich zurück, nicht im Zorn, sondern dankbar, stolz und zufrieden.
Fast 4 Jahre durfte ich als SPD-Stadtverbandsvorsitzender die Weichen für eine gute Zukunft der Dorstener Sozialdemokraten stellen. Ich denke, und das sage ich nicht überheblich, das ist mir einigermaßen gelungen.
Natürlich nicht mir allein, sondern nur mit Eurer solidarischen Unterstützung während der gesamten Zeit. Herzlichen Dank vorab. Aber dazu später mehr.

2008.
Erinnert ihr euch? Die Dorstener Sozialdemokraten ringen um den besten Weg, Wahlen zu gewinnen, um endlich wieder selbst in unserer liebens- und lebenswerten Stadt politisch zu gestalten.
Aber wie so oft im Leben, besonders im politischen, führte die Suche nach dem Königsweg zu unüberbrückbaren persönlichen Differenzen untereinander und zu einer lähmenden Blockade. In dieser schwierigen Phase habe ich, vielleicht etwas zu spontan angeboten, den Karren zu ziehen.
Überrascht von der allgemeinen Zustimmung aus den 8 Ortsvereinen wurde ich am 6. Dezember 2008 einstimmig zum Vorsitzenden der Dorstener SPD gewählt. Ein Traumergebnis und Grundlage für eine kreative, spannende und freundschaftliche Zusammenarbeit mit vielen Mitgliedern, den Bürgerinnen und Bürgern, der Verwaltung und der Presse.

Viel Zeit, um mich einzuarbeiten, hatte ich nicht. Die Kommunal- und Bürgermeisterwahl 2009 stand vor der Tür. Es galt, Zuversicht zu vermitteln, Motivation zu fördern und politische Absichtserklärungen zu erarbeiten.
Politik funktioniert aber nur erfolgreich, wenn sie auch ein Gesicht hat. Neben den 8 Ortsvereinsvorsitzenden, dem Fraktionsvorsitzenden und den Ratsmitgliedern, kommt es vor allem auf denjenigen an, der das Bürgermeisteramt verkörpert.

Noch heute bin ich sehr stolz, dass Hans-Udo Schneider nicht nur unser Bürgermeisterkandidat war, übrigens ebenfalls einstimmig nominiert, sondern auch inhaltliche Pflöcke eingeschlagen hat, die noch heute hochaktuell und Richtschnur unseres Handelns sind.
Ich nenne: Die Schul- und Bildungspolitik, das Anstoßen der Kommunalen Energiewende, die verstärkte Teilhabe an politischen Prozessen interessierter Bürger, die Chancen des Demografiewandels, die Jugendförderung, sowie die aktive Begleitung des Strukturwandels in Hervest.
Mit Hans-Udo Schneider haben auch unsere hervorragenden Kandidaten für den Stadtrat gespürt, dass sich was bewegen lässt, wenn man an einem Strick zieht.
Ich danke ganz besonders Hans-Udo für seine überaus engagiert geführte Wahlkampagne. „Sozial, gerecht, verlässlich. Nah bei den Menschen“. Oder anders ausgedrückt: „Glück Auf, Glück Auf – der Schneider kommt“.
Leider hat es zum Sieg nicht ganz gereicht. Weder für Hans-Udo Schneider, noch für die SPD. Aber wir haben den Aufschwung gespürt und mitgenommen, um die weiteren Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen.

Um unsere Partei, die übrigens im nächsten Jahr auf 150 Jahre beeindruckende Geschichte zurückblicken kann, auch in Dorsten weiter positiv zu entwickeln, haben ein wir Konzept entwickelt, dass neben kontinuierlicher Ortsvereinsarbeit, öffentlichen Veranstaltungen und besonders engagierte Bürgerbeteiligung umfasste.
Ich erinnere an unsere Neujahrsempfänge und Parteitage.
Mit einer völlig neuen Konzeption und äußerst attraktiver Gestaltung, konnten wir in den zurückliegenden Jahren viele, auch neue Besucher begrüßen und so indirekte Sympathiewerbung für unsere SPD betreiben.
Ob Jazzmusik, politisches Kabarett, oder Livemusik von Dorstener Orchestern, dazu kurze Redebeiträge, die uns nachhaltig in Erinnerung bleiben. Darunter: Unsere Ehrenbürgerin Schwester Johanna Eichmann, Marc Herter, Jochen Poss, Michael Gerdes, Michael Hübner, Cay Süberkrüb, aber auch Dieter Grasedieck, Wolfgang Röken und Mike Groschek. Sicherlich ist diese Aufzählung nicht vollständig, aber sie soll euch die Bandbreite der gesellschaftspolitischen Felder aufzeigen, die wir behandelt haben.
Ich denke an den Johannes Rau-Abend in Wulfen. „Darf sich jeder auf Johannes Rau berufen?“, fragten wir in Anspielung auf Jürgen Rüttgers, der so tat als ob, aber niemals in die Schuhe von unserem ehemaligen Landesvater und Bundespräsidenten passte.

Die entsprechende Quittung hat er ja auch von Hannelore Kraft erhalten.
Es war eine äußerst gelungene Kombination aus Erinnern, Informieren und Unterhalten. Ein emotionales Ereignis. Mike Groschek dankte später mit den Worten: Die beste Veranstaltung, die ich bisher in dieser Form erlebt habe.
An dieser Stelle möchte ich aber besonders denen danken, die in all den Jahren für die Organisation und Gestaltung aller Veranstaltungen die Vorbereitung geleistet haben und immer wieder mit besonders pfiffigen Ideen für die Dorstener SPD Aufmerksamkeit und Sympathiepunkte erzielt haben.
Stellvertretend für alle nenne ich hier Jürgen Heinisch und Dirk Hartwich. Beide haben auch den organisatorischen Unterbau für unsere politische, inhaltliche Arbeit mit der Initiative VORN 2009, 2010 und 2011 gestaltet. Ich denke, dass muss auch mal ohne das Engagement der vielen anderen zu vernachlässigen, besonders herausgestellt werden.

Ich erinnere an unsere 7 Arbeitsgruppen, die nicht nur inhaltlich hervorragend gearbeitet haben und noch immer arbeiten, sondern auch die interessierte Öffentlichkeit mitgenommen hat.
- Da ist der Arbeitskreis „Schule-Bildung“ mit Hans-Udo Schneider. Als die CDU noch immer fahrlässig behauptete, unsere Dorstener Schullandschaft sei nicht reformbedürftig, wurden im Arbeitskreis bereits Vorschläge formuliert, die heute Allgemeingut sind.
- Da ist der Arbeitskreis „Energie, Klima, Umwelt“ mit Rainer Walter und Dirk Hartwich. Wenn heute über Netzübernahme und Stadtwerke über die Parteigrenzen offen und vorurteilsfrei gesprochen wird, dann ist das unserem Arbeitskreis zu verdanken.
- Da ist der Arbeitskreis „Jugend“ früher mit Hendrik Kempt und heute mit Tobias Seidel. Unsere Jusos haben alle Unterstützung unserer Partei verdient. Ihre vielfältigen Initiativen gegen Politikverdrossenheit und für mehr Teilhabe der Jugend, sind nicht hoch genug zu loben.
- Da ist der Arbeitskreis „Mehr Bürgerbeteiligung“ mit Dirk Hartwich. Mustergültig wurde hier aufgezeigt wie sich eine Partei von Bürgernähe über Bürgerinformation zu qualifizierter Bürgerbeteiligung entwickeln muss, um nachhaltig erfolgreich zu sein.

- Da ist der Arbeitskreis „Demografiewandel“ mit Rolf Fehlinger. Unsere dramatisch älter werdende Gesellschaft, die SPD macht da keine Ausnahme, muss sich endlich realistisch darauf einstellen, dass der Prozess nicht aufzuhalten ist, sondern nur steuernd zu begleiten. Unser Arbeitskreis hat Vorschläge formuliert, die wir als Chance eines neuen Miteinanders akzeptieren müssen.
- Da ist der Arbeitskreis „Strukturwandel Hervest“ mit Heike Unkel und Michael Baune. Ohne die detaillierte Begleitung und den höchst qualifizierten Vorschlägen dieses Arbeitskreises, würde diese Mammutaufgabe niemals so gut ablaufen wie heute.
- Da ist der Arbeitskreis „Marke SPD“ mit Michael Baune, der sich systematisch und perspektivisch mit der organisatorischen, inhaltlichen und personellen Weiterentwicklung unserer Dorstener SPD beschäftigt hat. Ich bin sehr beeindruckt über das gemeinsam erarbeitete Ergebnis und sicher, dass das ein wesentlicher Eckpfeiler der kommenden sozialdemokratischen Kommunalarbeit für Dorsten sein wird. Und dazu ein erfolgreicher.

Ich denke, dass unsere Arbeitskreise, die übrigens immer von Genossinnen und Genossen geleitet werden, die nicht Mitglieder des Stadtrates sind, die Fraktion hervorragend unterstützt und begleitet haben. In Dorsten wurde damit klar, was es heißt, Meinungsführer in einer Stadt zu sein.
Ich danke ganz herzlich allen Mitgliedern der Arbeitskreise und wünsche, dass diese Arbeitskreise auch nach dem heutigen Stabwechsel ihre Bedeutung behalten, besser noch verstärken. Die Dorstener SPD kann darauf nicht verzichten.

All diese hoch interessanten Aktivitäten nach innen und außen haben natürlich auch den Zweck, bei Wahlen erfolgreich abzuschneiden. Nur wer hier vorne liegt, kann selbst gestalten. Franz Münterfering bringt das in seiner unnachahmlichen Art auf die Kurzformel: „Opposition ist Mist“.

Zwischen 2008 und heute hatte dieser Stadtverband folgende Wahlen zu organisieren:
2009:
- Europawahl
- Bürgermeister- und Kommunalwahl
- Landrat- und Kreistagswahl
- Bundestagswahl
2010: Landtagswahl
2012: Landtagswahl

6 Wahlen in knapp 4 Jahren. Ein Kraftakt, der an die Substanz geht. Ich möchte an dieser Stelle neben dem Stadtverbandsvorstand, besonders den vielen Mitgliedern in den Ortsvereinen danken. Sie sind unser größtes Pfand und unser größter Rückhalt. Mehr als bisher gilt es, diese Bindung zu pflegen und auszubauen.
Natürlich gehört auch ein Blick auf das Ergebnis dieser Wahlen zu meiner Bilanz.
Über die Kommunalwahl habe ich schon gesprochen.
- Europawahl: Katastrophale Wahlbeteiligung, kein gutes Ergebnis für die SPD. Aber mit Jutta Haug eine Abgeordnete, die unsere Farben in Brüssel vertritt.
- Kreistagswahl: Mit Cay Süberkrüb stellen wir den Landrat. Ein Erfolg.
- Bundestagswahl: Michael Gerdes ist der Nachfolger von Dieter Grasedieck. Die SPD ist klar vorn. Die Zusammenarbeit mit Michael Gerdes ist hervorragend und knüpft nahtlos an das Engagement von Dieter Grasedieck an.
- Erste Landtagswahl: Auf Michael Hübner trifft das gleichfalls zu. Er gewinnt seinen Wahlkreis und ist Nachfolger von Wolfgang Röken. Dankbar blicke ich auch hier auf die freundschaftliche, solidarische Zusammenarbeit mit beiden zurück. Hans-Peter Müller haben nur 260 Stimmen zum Erfolg gefehlt.
- Zweite Landtagswahl vor einigen Wochen. Ich schließe meine Amtszeit mit dem großartigen Erfolg dieser Wahl. Stärkste Partei in Dorsten, erstmals in Rhade vorn, Michael Hübner und Hans-Peter Müller direkt gewählt, Hannelore Kraft kompetente und beliebte Ministerpräsidentin. Alles mit unserer Unterstützung. Die Dorstener SPD kann stolz sein.

Heute ist aber auch ein guter Zeitpunkt, die Partei personell neu aufzustellen.
Mein Anspruch war, die Partei zu befrieden, Selbstbewusstsein zu vermitteln, inhaltliche Zeichen zu setzen, die Fraktion bei ihrer Arbeit zu unterstützen und den Bürgern als Ansprechpartner zu jeder Zeit zur Verfügung zu stehen. Ich habe mein Engagement immer als eine zeitlich befristete Aufgabe verstanden. Jetzt gehe ich zurück ins 2. Glied. Dankbar und zufrieden. Wir haben doch wirklich gemeinsam viel erreicht.

Ein Satz zu unserer parteipolitischen Konkurrenz:
Sie ist nicht schlecht – aber wir sind besser!

Gibt es etwas, was ich meinem Nachfolger und dem neuen Vorstand mit auf den Weg geben möchte? Ja, das will ich auch noch los werden.
Wenn dieser Parteitag, so wie wir ihn gemeinsam vorbereitet haben, verläuft, wird Michael Baune zu meinem Nachfolger gewählt. Ich freue mich außerordentlich, dass Michael bereit ist, diese angefangene Arbeit weiter zu führen. Er hat in den letzten Jahren eindrucksvoll gezeigt, dass er genau der Richtige ist, um mit neuen Ideen, neuer Kraft, neuer Kreativität, die Dorstener SPD noch ein Stück weiter nach vorn zu bringen. Wer etwas erreichen will, hat Ziele!
Ich wünsche mir, dass Michael und die weiteren Vorstandskandidaten heute eindrucksvoll die einhellige Unterstützung des Parteitages erfahren. Wir alle arbeiten ehrenamtlich und gerne für das Gemeinwohl. Wir alle dürfen uns aber auch nicht überfordern. Kommunalpolitik ist Verantwortung, muss aber auch Spaß machen. Michael Baune hat mit dieser Formulierung genau den richtigen Punkt getroffen.

Ich möchte meine Rede aber nicht beenden, um mich noch einmal zu bedanken. Der Vorstand mit Elsbeth Kolloczek, Manfred Wissing, Petra Somberg, Dirk Schult, Rainer Heimann, Dieter Neumann, Ulrich Guthoff, Rolf Fehlinger, Michael Baune und Julian Fragemann, sowie mit Friedhelm Fragemann und Heinz Denniger hat sich als Team verstanden und absolut kollegial und freundschaftlich zusammen gearbeitet. 4 Jahre, ohne Ausnahme. Das muss doch auch mal so gesagt werden. Danke.

Ich danke auch der Stadtverwaltung, die immer ansprechbar und offen für viele Anregungen war.
Ich danke auch der örtlichen Presse für ihre kritische, faire Begleitung unserer Arbeit.
Ich wünsche dem Parteitag einen guten Verlauf

Glück auf SPD, Glück auf Dorsten.

Hans-Willi Niemeyer