Die Rolle der Parteien in der Demokratie

Bundespolitik

Der „Atomstreit“ zwischen Grünen und Liberalen als Beispiel

Die Bundespartei ist in der Regel das Maß für alle Untergliederungen in den Ländern und Kommunen. Hier werden die Grundlinien des eigenen Handels vorgedacht und nach „unten“ durchgereicht. Wenn bei Wahlen eine Partei die absolute Mehrheit zum Regieren erhielte, könnte das Partei- zum Regierungsprogramm werden. Da heute im Bund der Wahlsieger SPD mit deutlich weniger als 30% der abgegebenen Stimmen eine Koalition mit 2 weiteren Parteien führt, sind Kompromisse für alle überlebensnotwendig. Weder Grüne noch FDP scheinen aber verstanden zu haben, dass ihr Parteiprogramm nur noch eine untergeordnete Bedeutung hat. Es zählt einzig allein der Koalitionsvertrag. Weder Habeck noch Lindner haben ihre Partei davor bewahrt, Muskeln zu zeigen, wo eigentlich keine sind. So breitet sich da unten Enttäuschung aus, die sich später in Wahlenthaltung zeigt. Bereits heute wäre der Block der Nichtwähler, würde er als Partei antreten, der Gewinner jeder Wahl. Das muss nachdenklich machen. Die Floskel, erst das Land, dann die Partei, wird aktuell gerade von denen „verkauft“, die die erste richtige Koalitionskrise verursacht haben. Das Machtwort von Olaf Scholz sollte auch als Weckruf verstanden werden.

Kommentar von Dirk Hartwich, Rhade

 
 

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