Weiter wie bisher, oder sich neu erfinden?

Die deutsche Sozialdemokratie steht am Scheideweg. Sie hat die letzten Wahlen, u. a. in Dorsten, NRW und im Bund krachend verloren. Liegt es an den Wählern die nicht verstehen wollen, oder vielleicht an den ständigen Versuchen der SPD, einerseits traditionell als Schutzpatron des „kleinen Mannes“ aufzutreten, andererseits immer auch Verantwortung für das große Ganze tragen zu wollen? Eine allgemeinverbindliche Antwort gibt es nicht, aber die Verpflichtung jetzt über die Zukunft der Partei ohne Scheuklappen zu diskutieren. Am Anfang stehen die Inhalte. Ohne Neudefinitionen von Sozialstaat, Verteidigungsbereitschaft, Einwanderungs- und Wirtschaftspolitik sowie allen weiteren gesellschaftspolitischen Themenfeldern, mäandert die SPD hin und her. Das spricht für ein neues Grundsatzprogramm. Aber auch personell kommt die SPD nicht um kritische Fragen herum. Die sogenannte Doppelspitze (m/w) ist zwar dem Zeitgeist geschuldet, wird aber weder in der Öffentlichkeit, noch innerparteilich als Durchbruch zum Besseren wahrgenommen. Dass Sozialdemokraten Regierungsverantwortung übernehmen, wenn unsere Demokratie dadurch gestärkt wird, ist selbstverständlich. Wenn aber die Partei dann nur noch als verlängerter Arm „der da oben“ wahrgenommen wird, ist Frust und Abkehr nicht weit. Die SPD muss sich nicht neu erfinden, aber sie muss, will sie wieder erfolgreich sein, eine Grundsatzdiskussion führen. Jetzt!

Nachdenkzeilen eines Rhader Sozialdemokraten