Ein Offener Brief soll aufrütteln

Am Montag habe ich an der Video-Konferenz als Zuhörer teilgenommen. Heute möchte ich meine gewonnenen Erkenntnisse (Befürchtungen), ohne demotivierend verstanden zu werden, kurz aufzeigen:

• Der gesamte gut gemeinte (Bürgerbeteiligungs)Prozess scheint durch Missverständnisse auf allen Seiten „aus dem Ruder“ zu laufen.
• Ein kompletter Neustart der Planung zur Stärkung des ländlichen Bereichs war überflüssig, weil die vorhandenen Dokumente (Rahmenplan) ausreichen, um mit einer notwendigen Aktualisierung das selbst gesteckte  Ziel zu erreichen.
• Die Beauftragung eines externen Büros nur zur Sammlung von Bürgerideen sowie deren Aufbereitung und Strukturierung, war m. E. deswegen überflüssig, weil das eigene Planungsamt viel näher am Untersuchungsobjekt sitzt.
• Ohne eine aktuelle Rahmenvorgabe, oder eine vor Ort erarbeitete, bleiben die gesammelten Verbesserungsvorschläge Stückwerk, die scheinbar im freien Raum schweben.
• Wenn die alles entscheidende Eingangsfrage, welche Rolle Rhade in Dorsten mittelfristig und nachhaltig einnehmen soll, geklärt ist, lassen sich die Ideen relativ einfach priorisieren.
• Warum weder das Büro Frauns noch das eigene Planungsamt sich „zieren“ eine eigene Wertung zur offenen und öffentlichen Diskussion zu stellen, verstehe ich nach wie vor nicht.
• Die Entscheidung den Bürgern überlassen zu wollen, ohne eine verbindliche Rahmenvorgabe, ohne verbindliche Orientierungslinien, kann nicht funktionieren.
• Die Akteure des Bürgerforums vor Ort werden so in eine Rolle gedrängt, die zur Überforderung, Ratlosigkeit und Resignation führt. Dabei sollen sie „nur“ aktive Begleiter des Planungsprozesses sein.
• Unklar ist auch, wer den Prozess moderiert. Beauftragt ist zwar das externe Büro, so mein Eindruck, aber der Bürgermeister lässt keine Gelegenheit aus, dominierend einzugreifen. Alle gesponnenen Fäden laufen aber im städtischen Planungsamt zusammen. Hier ist ein Beauftragter zu benennen, der Orientierung gibt, moderiert und Entscheidungen vorbereitet.
• Irritierend ist, dass nun weitere Organisationsstrukturen in das schon unübersichtliche Beteiligungsnetz gezogen werden sollen. Plötzlich sollen in kleiner Runde mit 2 (?) Rhader Akteuren, möglichst keine aus dem politischen Bereich, so der BM, die weiteren Schritte vorberaten werden.
• Mit neuen Kommunikationsstrukturen soll auch ein neues Ziel, das „Funktionierendes Dorfmanagement“ heißt, angestrebt werden. Der BM hat es plötzlich aus dem Hut gezaubert und stellt sich dabei einen „Dorfkoordinator“ vor, der die Verbindung zwischen Bürgern vor Ort und dem Rathaus herstellt. Wird er vom BM benannt? Wird er gewählt? Welche Aufgaben hat er? „Thront“ er über dem gewählten Bürgerforum? Fragen, die sich auch an Joachim Thiehoff richten, der den Bürgerbeteiligungsprozess in der Gesamtstadt begleitet und auch steuert.

Fazit und Empfehlung: Bitte nicht verzetteln, für klare Strukturen sorgen und einen Rahmen vorgeben, an dem sich alle orientieren können. Eine Zeitschiene festlegen und immer darauf hinweisen, dass die Akteure vor Ort nicht Entscheider, sondern nur wichtige Zuarbeiter für den Stadtrat und die Verwaltung sein können. Diese sind unverzichtbar.

Ich hoffe, dass meine Gedanken etwas helfen, vorhandene Missverständnisse so zu glätten, dass keiner der Bürgerakteure vorschnell aufgibt. Rhade hat es verdient, zukunftsfähig gemacht zu werden. In unserem eigenen Interesse.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Hartwich