Dirk Groß mit klaren kommunalpolitischen Vorstellungen

SPD-Fraktion mit klaren Vorstellungen

Die schwarze Null wurde einst vom Christdemokraten Schäuble wie eine Heilige verehrt. Sparen um jeden Preis. Schulden wurden verteufelt. Forderungen der SPD, Kredite auch als Zukunftsinvestitionen anzusehen, wurden von der Union, besonders radikal flankiert von Lindners FDP, als sozialistische Träumerei abgelehnt. Nun, da die negativen Auswirkungen nicht mehr zu übersehen und überall spürbar sind, haben die letzten Bundesregierungen in Berlin den Schalter umgelegt und eine neue Wortschöpfung aus dem Hut gezaubert. Jetzt sprechen wir von Sondervermögen. Übrigens das Unwort des Jahres 2025. Wichtiger aber ist, dass diese Investitionen helfen werden, den andauernden Stillstand des Landes zu überwinden. Und nun sind wir in der Lippestadt angekommen. Der aktuell diskutierte Haushaltsentwurf 2026 enthält noch keine Positionen, die mit den erwarteten Sondermitteln in Angriff genommen werden sollen. Dirk Groß, Sprecher der SPD-Fraktion: „Wir werden aber ab sofort in jeder Fachausschusssitzung nachfragen und unsere Leitgedanken, u. a. zu sanierungsbedürftigen Schulen, dem KITA- und OGS-Ausbau sowie zukunftsfähigen Sportstätten vortragen. Die genannten Punkte haben Vorrang vor einem Rathausanbau und hohen Straßenbaustandards.“ Klar erkennbar ist, dass so die Dorstener Sozialdemokraten weiterhin Bildung als kommunales Schwerpunktthema ansehen. Das müsste im Stadtrat eigentlich mehrheitsfähig sein, mutmaßt ein Kenner der Dorstener Kommunalpolitik.

Gedanken zur Dorstener Haushaltslage