Frage: Viele neue Gesichter im Stadtrat. Sind auch bereits neue Erkenntnisse sichtbar?
Dirk Groß: Die neue AFD-Fraktion beginnt ihr wahres Gesicht zu zeigen. Bei der Beauftragung für das städtische Kulturprogramm im Rat hat sie die angebliche Einseitigkeit der Altparteien bei Rechts- und Linksextremismus ins Gespräch gebracht. Wer sich die Kulturprogramme der letzten Jahre ansieht, findet dergleichen nicht mal ansatzweise. Aber man will ja die demokratischen Kräfte mit Falschbehauptungen zerstören, die CDU z. B. "pulverisieren". Ich bin gespannt, ob sie derartige Verleumdungen sogar bei der Schaffung von Streuobstwiesen anbringen wird. Ihr ist alles zuzutrauen.
Frage: Wird die SPD mit ihren 7 Fraktionsmitgliedern eigene Zeichen setzen können? Wenn ja, in welche Richtung?
Dirk Groß: Mit 7 von 44 Mitgliedern im Rat ist eine angemessene Oppositionsrolle gefragt. Keine Fundamentalopposition, gleichwohl kritisches Hinterfragen. Kein bloßes Ablehnen und bei Bedarf Gegenvorschläge. Bei einer absoluten Ratsmehrheit der CDU gilt aber auch, dass der Gestaltungseinfluss nicht in der eigenen Hand liegt, auch wenn man noch so gute Argumente hat.
Frage: Seit Jahren, nein seit Jahrzehnten klagt Dorsten über zu viele Pflicht-Ausgaben und parallel über zu wenig Einnahmen. Mal heißt es, wir sind über den Berg, dann folgt prompt die Hiobsbotschaft, ohne Zuschüsse vom Land und Bund werden wir nicht „überleben“. Wo stehen wir wirklich?
Dirk Groß: Über den Berg hieß nur, dass das Defizit so klein war, so dass der Kreis als Aufsichtsbehörde grünes Licht geben konnte. Die nicht wirklich gedeckte kommunale Finanzierung von Bundes- und Landesaufgaben hat sich nicht geändert.