Wohin geht die Reise?
Die Große Koalition hat ihre Arbeit aufgenommen. Der Koalitionsvertrag ist der Maßnahmenkatalog für das Regierungshandeln.
Während bisher über Steuern, Mindestlohn und Maut seitenlang berichtet und engagiert diskutiert wurde, hat sich am Rande, still und leise, ein neues Machtdreieck gebildet, das uns Stück für Stück auf eine neue Außen- und Sicherheitspolitik vorbereitet.
„Wir müssen in dieser globalisierten Welt mehr Verantwortung übernehmen“, so der Aufschlag des Bundespräsidenten. Oder: „Wer wirtschaftlich weltweit profitiert, darf auch sicherheitspolitisch nicht mehr im Abseits stehen.“
Was heißt das denn? Gerhard Schröder hat es geschafft, uns aus dem fatalen Irakkrieg herauszuhalten. Die Amerikaner, die ihn wollten und uns drängten, „opferten“ dafür fast 5000 Soldaten.
Das Ziel, unsere demokratischen Werte zu exportieren, darf sicherlich im Irak als gescheitert bezeichnet werden.
Im Afghanistankonflikt haben wir solidarisch NATO-Flagge gezeigt und uns beteiligt. Jetzt ziehen wir schrittweise ab. Andere Partner sind schon weg. Nicht wenige junge Männer haben dort ihr Leben gelassen. Sie sind gefallen, heißt es inzwischen auch im offiziellen Sprachgebrauch des Krieges.
Das Ziel, unsere demokratischen Werte zu exportieren, darf sicherlich in Afghanistan als gescheitert bezeichnet werden.
Jetzt soll also Afrika „entdeckt“ werden. Damit kein Missverständnis aufkommt, die ethnischen und religiösen Konflikte sind eine humane Katastrophe. Hinzu kommt noch die unfaire Weltwirtschaftsordnung. Wer will widersprechen, wenn man sagt: Hier gilt das Recht des Stärkeren. Weggucken, wegducken geht da wirklich nicht. Bevor wir aber in die nächste kriegerische Auseinandersetzung schlittern, sollten wir doch mal parteiübergreifend darüber diskutieren, was, wie und mit welchen Mitteln wir eigentlich erreichen wollen.
Zentralafrika ja, Syrien nein? Nach welchen Kriterien „engagieren“ wir uns eigentlich?
Wir können das drehen und wenden wie wir wollen. Die von Gauck, von der Leyen und Steinmeier aufgeworfenen Fragen können nicht von diesem magischen Dreieck allein beantwortet werden. Wo ist eigentlich die Kanzlerin?
Egal, wir sind gefordert, mit unseren Abgeordneten offen und öffentlich zu diskutieren. Unsere Bundeswehr war immer als Verteidigungsarmee aufgestellt. Unsere Einbindung in NATO, UNO und EU darf aber doch nicht zu einem Automatismus führen, unsere wirtschaftliche Stärke auch militärisch einzufordern.
Eine spannende Diskussion wartet darauf geführt zu werden. Wir in Rhade werden die Debatte mit unseren Abgeordneten auch darüber führen.
Eigener Bericht
