Ein kurzer Kommentar zur Landespolitik aus Rhade

Landespolitik


Nicht drumrum reden - Klartext ist angesagt

Einsicht? – Taktik? – oder doch Verlogenheit

Hannelore Kraft regiert in Düsseldorf mit den Grünen. Bisher sehr gut. Bisher sehr anerkannt. Alle Angebote, zum Beispiel an die FDP, auch mitzuarbeiten, wurden brüsk abgelehnt.
Der Scharfmacher dort heißt Papke und war unter der Vorgängerregierung Innenminister.

Seine unnachgiebige Haltung gegenüber der SPD und den Grünen hat dazu geführt, dass der bisherige FDP-Vorsitzende aufgab.
Theoretisch kann die Minderheitsregierung unter Führung der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft vorzeitig enden, wenn es in den kommenden, entscheidenden Haushaltsabstimmungen keine Mehrheit dafür gäbe.
Dann wären Neuwahlen die logische Folge.
Jetzt hat die FDP mit Herrn Papke und dem designierten Vorsitzenden Bahr signalisiert, auch in eine Ampelkoalition (Rot/ Gelb/Grün) mit SPD und Grünen einzusteigen, um nicht schon wieder die Bürger mit Wahlen zu belästigen. Natürlich hat er auch Bedingungen gestellt. Die dienen aber eher dazu irgendwie das Gesicht zu wahren.
Ist die um 180 Grad gewendete FDP jetzt einer besseren Einsicht gefolgt?
Oder hat es mit den Umfragewerten zu tun, die die FDP im Moment mit der 5-Prozenthürde bedrohen?
Der Beobachter von außen reibt sich irritiert die Augen und fragt sich:
Ist das jetzt clevere Taktik der FDP oder doch mehr im Bereich Verlogenheit anzusiedeln?

Dirk Hartwich

 
 

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