Wenn der Zweifel wächst - Wochenendgedanken aus Rhade

Wir sind ein reiches Land. Uns geht es gut. Wer hat, lebt auf der Sonnenseite des Lebens. Wer weniger hat, kommt trotzdem (noch) einigermaßen gut über die Runden. Wer nichts hat, wird gestützt. So funktioniert unser Staat. Unsere Wirtschaftsform trägt den Titel SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT. Über Steuern und Abgaben wird so reguliert, dass der Unternehmer investieren kann und dennoch verdient, der Arbeitnehmer seinen halbwegs gerechten Lohn erhält, und der Staat seine Aufgaben erfüllen kann. Kommt es zu unerwarteten Brüchen, springt die Allgemeinheit solidarisch ein, um eine gesellschaftspolitische Schieflage zu verhindern. Was gestern galt, wird heute auf eine harte Probe gestellt. Um unsere Freiheit zu verteidigen, die Abhängigkeit von autoritär geführten Staaten zu verringern und zusätzlich das Klima zu schützen, müssen wir unsere Energiepolitik neu aufstellen. Alternativlos! Die Kosten für diesen lebensnotwendigen Strukturwandel müssen wir alle tragen. Damit das gerecht zugeht, hat der Staat die alleinige Steuerungsgewalt. Das funktioniert aber momentan nicht. Einerseits schießen die Energie-Verbraucherpreise durch die Decke, andererseits sorgen sie für unerwartete Gewinnsprünge bei nicht wenigen Versorgern. Das ist ungerecht und keine Soziale Marktwirtschaft, wenn da nicht entschlossen eingegriffen wird. Eine ÜBERGEWINNSTEUER ist kein Teufelszeug. Sie auf Zeit anzuwenden, würde den entstandenen Zweifel am gerechten Funktionieren des Marktes die Grundlage entziehen. Unsere Ampelregierung steht vor einer schweren Bewährungsprobe.