PEGIDA? Ein Blick in unser Grundgesetz hilft
Art. 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Art. 3: Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
Art. 4: Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
Art. 5: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten.
Art. 16a: Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
Art. 18: Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte.
Anmerkung der Rhader SPD:
Es fällt nach "Paris" schwer, aber gefragt ist jetzt "ein kühler Kopf" - in den Parteien, der Regierung und der Bevölkerung.