In der SPD tut sich was – auf allen Ebenen

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Profil schärfen – auch in Dorsten

Es ist bittere Realität. Die SPD hat in den letzten Jahren viele Mitglieder und Wähler verloren. Die Konsequenz: Sie regiert in Berlin mit – aber nur als Juniorpartner. Dort sorgen, wieder einmal, die SPD-Ministerinnen und Minister für beste Politik und größtes Engagement. Die Union bleibt ruhig, fast teilnahmslos im Hintergrund. In Umfragen rangiert sie aber immer deutlich vor der SPD. „So geht das nicht weiter“, so ein unüberhörbarer Ruf  aus der Partei. Die Gründung einer neuen Diskussionsplattform gibt sich den Namen „Neue Linke“ und sorgt damit für bundesweites Aufsehen. Tatsächlich gibt es beispielhaft in der Wirtschafts- (TTIP) und Umweltpolitik (Energiewende) große Fragezeichen über den aktuellen Kurs der SPD. Ralf Stegner, stellvertretender Parteivorsitzender und neben Andrea Nahles das prominente Gesicht des neuen Diskussionsforums lässt Kritik an Sigmar Gabriel nicht zu. „Er setzt den Koalitionsvertrag vereinbarungsgemäß um. Dass es sich dabei um einen Kompromiss handelt, war jedem in der Partei klar. Und die Partei hat mit überwältigender Mehrheit die SPD in der Regierung sehen wollen“. Jetzt will man aber die innerparteiliche Diskussion führen, um frühzeitig vor den nächsten Bundestagswahlen programmatisch gut aufgestellt zu sein. „Rot-Grün ist im Bund unser Ziel“, so Ralf Stegner heute morgen im Deutschlandfunk. Das was sich in Berlin tut, ist auch in Dorsten zu beobachten. Michael Baune, Dorstener SPD-Vorsitzender hat klare Vorstellungen, was in der Partei sehr gut und was verbesserungswürdig ist. In Arbeitskreisen will er, so wie in Berlin, die offene und klare Diskussion fördern und somit das Profil der Dorstener SPD schärfen. Es tut sich was in der SPD. Und das ist gut so.

Eigener Bericht

Morgen: SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis üben Kritik an ihren Unionskollegen

 
 

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