Wochenendgedanken aus Rhade

Beginnen wir mit zwei Zahlen. Nur noch weniger als 50% beträgt der Anteil der Protestanten und Katholiken an der Gesamtbevölkerung. 1990 waren es noch 72%. In diesem Jahr zahlt der Staat beiden Kirchen zusammen 602 Millionen Euro. 1990 waren es dagegen nur 269 Millionen. Wie passt das zusammen? Warum unterstützt der Staat, also alle Steuerzahler, die genannten Kirchen mit sogenannter Staatsleistung. Um das zu verstehen müssen wir einen Blick zurück an den Anfang des 19. Jahrhunderts werfen. Da übernahmen die sogenannten Reichsfürsten erhebliche Kirchengüter. Quasi eine Enteignung gegen das Versprechen, dafür entschädigt zu werden. Die Bundesrepublik ist der Rechtsnachfolger der Reichsfürsten und muss sich deshalb an diese Vereinbarung halten. Obwohl sich schon in der Weimarer Verfassung 1919 ein Artikel über die Ablösung der Zahlungen findet, geschah nichts. Er wurde übrigens ins Grundgesetz übernommen. Artikel 138. Still ruht der See - immer noch. Zu Zeiten der GroKo stellte die Opposition, unter anderem die FDP, den Antrag, den Grundgesetzartikel endlich umzusetzen. Vergeblich. Im Koalitionsvertrag der jetzigen Ampelregierung unter Führung der SPD findet sich aber der Passus „Wir schaffen in einem Grundsätzegesetz im Dialog mit den Ländern und den Kirchen einen fairen Rahmen für die Ablösung der Staatsleistungen“. Da sofort die Kirchen und  einige Bundesländer, besonders Baden-Württemberg (Ministerpräsident Kretschmann, Grüne) signalisiert haben, da nicht mitzumachen, wird der GG-Artikel 138 noch lange nur als Absichtserklärung Bestand haben.   

Grundlage für diese Rhader Wochenendgedanken ist der Artikel der ZEIT vom 4. Mai. Die Überschrift lautet: Gottes Werk und Staates Beitrag