GroKo streitet – Was denkt die Basis?

Auch ein monatelanger Verhandlungsmarathon, um eine Koalitionsvereinbarung zu formulieren, ist keine Garantie für erfolgreiches und harmonisches Regieren. In der Regel ist es der kleinste Partner, der die Backen am weitesten aufbläst. War es früher die FDP, ist es jetzt die CSU. „Kommt die Maut nicht, ist die Koalition am Ende“, so Seehofer.

„Keine deutschen Waffen in Spannungsgebiete“, so die Rechtslage, die der zuständige Minister Sigmar Gabriel endlich wieder einhalten will. „So geht das nicht“, tönt die CSU.

Das Betreuungsgeld, auf Druck der CSU eingeführt, wird von einem Großteil „prekärer Familien“,  überwiegend als willkommenes Haushalts-Zusatzeinkommen genutzt, nicht als Förderanreiz für Kinder. So eine aktuelle Studie der Uni Dortmund, die die frühen Bedenken der SPD und aller Experten dramatisch bestätigt. Nur darüber jetzt diskutieren zu wollen,

grenzt schon an Majestätsbeleidigung des Regionalfürsten aus Bayern.

Und so weiter, und so weiter …

Das Bild der Regierung ist zwiespältig. Auf der einen Seite die SPD, die mit ihren Ministern schon seit Monaten die Tagesordnung bestimmt und die entscheidenden Schlagzeilen der Presse liefert. Andererseits eine inhaltsleere CDU, die sich damit zufrieden gibt, dass die Kanzlerin, ohne besonders aufzufallen, weiterhin die beliebteste Politikerin ist. Und dann die CSU als Wadenbeißer. 2 Parteien, die sich immer ähnlicher werden und eine, die ständig versucht ihre Eigenständigkeit auf Kosten der anderen auszuspielen. Wie lange kann das gut gehen? Oder anders ausgedrückt: Was ist der SPD zu raten?

Eine Frage, die in der nächsten Zeit häufiger gestellt werden wird. Nicht nur von der veröffentlichten Meinung, sondern auch von der SPD-Basis, die ungeduldig fragt: „Quo vadis? - Wohin gehst du?"

Eigener Bericht