Dirk Hartwich: Darf man den Bürgermeister kritisieren? Man darf!

Wer nur das Negative in den Vordergrund stellt,
fördert die politische Depression

Die Finanzsituation der Stadt Dorsten ist dramatisch schlecht. Über die Ursachen wurde in den Parteien, dem Rat und der Verwaltung eingehend diskutiert.
Während die Rüttgers-Landesregierung (CDU/FDP) die Ausblutung der Städte treiben ließ, versucht die jetzige rot-grüne Landesregierung das Problem zu lösen.

Ob das gelingt, hängt nicht zuletzt davon ab, ob die Städte konstruktiv an Lösungsansätzen mitarbeiten.
In Dorsten, so der Eindruck des Beobachters von außen, werden alle Vorschläge der Landesregierung, um aus der Misere Stück für Stück herauszukommen, von vorneherein negativ bewertet und damit auch abgelehnt.
Genau in diese Wunde hat Hans-Willi Niemeyer den Finger gelegt, als er die Haushaltsrede des Bürgermeisters kritisierte.
Sein Tenor lautete, dass die eigene Stadt am besten repräsentiert sei, wenn der erste Bürger der Stadt seinen Bürgerinnen und Bürgern den notwendigen Mut vermittelt, dass diese Krise gemeinsam bewältigt werden kann und wird.
Das sollte aber nicht sofort als „Majestätsbeleidigung“ eingeordnet werden. Vielleicht wäre ein selbstkritischer Blick in den Spiegel besser, als sofort reflexartig ein weiteres Feindbild aufzubauen.
Wenn zum Beispiel unser Bundestagsabgeordneter Michael Gerdes auf einer öffentlichen Veranstaltung im November 2011 darüber klagt, dass er bisher nicht vom Bürgermeister Lütgenhorst in der Finanzfrage konsultiert wurde, zeigt das auch, dass da „Lücken im System der parteiübergreifenden Zusammenarbeit“ klaffen, die zwar immer wieder in Reden eine Rolle spielen, aber im Handeln, nicht wirklich erkennbar sind.
Wenn zum Beispiel die FDP während ihres Neujahrsempfangs sinngemäß den Satz sagt „Wir sollten nicht immer sagen warum etwas nicht geht, sondern permanent nach kreativen Lösungen suchen“, dann ist mit anderen Worten nichts anderes gesagt, als das, was an Kritik jetzt kritisert wird.
Wenn zum Beispiel in einem Leserbrief darauf hingewiesen wird, dass eine mögliche Schließung der Musikschule (was nicht wünschenswert ist) noch keinen Weltuntergang bedeuten würde, weil es in Dorsten viele Vereine gibt, die die musikalische Grundausbildung hochqualifiziert anbieten, dann ist hier genau etwas Positives aufgezeigt, um die Krise zu bewältigen.
Fazit: Eine kontroverse Diskussion ist gut, wenn sie konstruktiv ist. Wenn sie nur das Negative herausstellt, endet das in politischer Depression. Das Gemeinwohl nimmt daran Schaden.

Dirk Hartwich/02.02.2012