Olaf Scholz - der SPD-Kanzlerkandidat. Foto: Photothek spd.de Bundespolitik Kanzlerkandidaten - Die Woche der Wahrheit hat begonnen

Wer konkurriert mit Olaf Scholz?

Während sich die Union zerlegt und die Grünen mal pro Frau oder doch pro Mann mit sich ringen, hat die SPD allen anderen Konkurrenten gezeigt, wie es auch gehen kann. Nämlich früh zu sagen, was man und parallel, mit wem man will. Olaf Scholz ist unumstritten der Repräsentant der Sozialdemokratie. Er ist klar in seinen Aussagen, glaubwürdig und seriös in seinem Handeln, verfügt über Regierungserfahrung als Ministerpräsident und als Vizekanzler. Nun wird es bis zur Bundestagswahl am 26. September darum gehen, mit dieser geballten Kompetenz und der Unterstützung der ganzen SPD, die Wählerinnen und Wähler zu überzeugen, dass Olaf Scholz die richtige Person zur richtigen Zeit ist, Deutschland als Bundeskanzler zu dienen.

Eine aktuelle Anmerkung aus Rhade

Veröffentlicht am 19.04.2021

 

Ein Kerzenlicht zum Gedenken. Ein Aufruf des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier Gesundheit Heute bitte nochmals kurz innehalten - 80.000! Deutsche an Corona in 14 Monaten gestorben

Pandemie noch nicht besiegt - Sonntagsgedanken aus Rhade

Sagen wir es einmal anders. In ca. 14 Monaten, also in 400 Tagen mussten pro Tag 200 Menschen in unserem Land früher als üblich sterben, weil sie an Covid 19 erkrankt sind. 200 jeden Tag! Seit 400 Tagen! Ununterbrochen! Gibt es einen triftigeren Grund, innezuhalten, zu gedenken und mitzuhelfen, den Teufelskreis CORONA gemeinsam zu durchbrechen? Durch Vorsicht und Rücksicht. Durch Mitgefühl und Solidarität. Das Impftempo hat zwar an Fahrt gewonnen. Das ist gut. Aber erst wenn deutlich mehr als die Hälfte unserer 83 Millionen Bürger geimpft sind, kann vermutlich vorsichtige Entwarnung gegeben werden. Helfen wir bitte alle mit, freiwillig „Abstand zu halten, die Hygieneregeln zu beachten, im Alltag eine Schutzmaske zu tragen und die Innenräume regelmäßig zu lüften“.

 

Veröffentlicht am 18.04.2021

 

Kommunalpolitik Bremst Corona die kommunale Selbstverwaltung aus?

Erst 8 Monate nach der Kommunalwahl soll der Kulturausschuss tagen

Kultur gehört zu den wichtigen Standortfaktoren einer Stadt. Das städtische Dorstener Kultur- und Weiterbildungsangebot steht seit langer Zeit auf dem Prüfstand. Kritik von außen, kombiniert mit praktischen Vorschlägen sind zwar im Rathaus angekommen, die Diskussion im zuständigen Kulturausschuss der Stadt lässt aber auf sich warten. Nun ist im Terminkalender der Stadt die erste Sitzung auf den 17. Mai, 8 Monate nach der Kommunalwahl, festgesetzt worden. Weder gibt es bisher eine Tagesordnung, noch ist erkennbar ob die gewählten Parteienvertreter eigene Akzente einbringen werden. Die Corona-Pandemie bestimmt seit über einem Jahr unseren Rhythmus, sie darf aber nicht dazu führen, die kommunale Selbstverwaltung Dorstens in Teilbereichen auszuhebeln. Wenn inzwischen überall Videokonferenzen die Coronazeit überbrücken, hätte auch der Kulturausschuss damit arbeiten können. So verfestigt sich der Eindruck, dass die städtische Kultur- und Weiterbildung allein im Rathaus gesteuert wird und das die gewählten Rats- und Ausschussmitglieder nur zum „Abnicken“ benötigt werden. Kommunale Selbstverwaltung sieht anders aus.

Ein kritischer Zwischenruf aus Rhade

Veröffentlicht am 17.04.2021

 

Thomas Kutschaty führt die Landes-SPD. Foto: Daniel Behmenburg Landespolitik In NRW tut sich was

Thomas Kutschaty gibt der Landes-SPD eine neue Perspektive

Noch ist Armin Laschet Ministerpräsident. Eigentlich will er nicht mehr. Zur Zeit stolpert er aber mit seiner bundespolitische Bewerbung von einem Schlagloch ins andere. Ein Desaster. Das sollte uns (SPD) nicht weiter interessieren, wenn da nicht auch Nordrhein-Westfalen wäre. Das größte und bevölkerungsreichste Bundesland wird nicht gut regiert. Mit der FDP an der Seite wurschtelt man sich durch. Das Impf- und Schulchaos sollen als Belege dafür reichen. Die SPD erholt sich ganz langsam von der überraschenden Landtagswahlniederlage 2017. Die lähmende Schockstarre drohte ein Dauerzustand zu werden. Nun ist sie dabei, mit Thomas Kutschaty den Neuanfang so zu gestalten, dass am Ende NRW wieder in guten Händen ist. Thomas Kutschaty ist ein politisches Schwergewicht. Heute stellen wir seinen politischen Werdegang (Auszug) vor. In Kürze folgen dann seine programmatischen Vorstellungen.

  • 1986 Eintritt in die SPD
  • 1988-1990 Mitglied im Juso-Unterbezirksvorstand
  • 1999 Mitglied im Rat der Stadt Essen
  • Seit 2016 Vorsitzender der SPD Essen
  • seit 2005 Mitglied des Landtages NRW, direkt gewählt im Wahlkreis 65 (Essen I – Mülheim II)
  • von 2010 bis 2017 Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen
  • seit April 2018 Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW
  • seit März 20121 Vorsitzender der NRWSPD

Nach dem Abitur am Gymnasium Borbeck 1987 und dem Zivildienst begann er 1989 das Studium der Rechtswissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum. Das erste juristische Staatsexamen machte er 1995, das zweite Staatsexamen 1997. Seit 1997 ist er zugelassener Rechtsanwalt. Von 2010 bis 2017 ruhte diese Zulassung aufgrund seiner Berufung zum Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen.

Eigener Bericht, Werdegang übernommen von nrwspd.de

Veröffentlicht am 16.04.2021

 

Foto:Internetseite Stoplersteine Dorsten Gesellschaft Dorstener SPD: „Wir dürfen nicht vergessen, wir müssen die Erinnerung wach halten“

Ein Antrag an den Stadtrat und die Geschichte dahinter

 

Ein angesehener Dorstener Bürger wird 1942 von den hiesigen Nationalsozialisten aus seiner Heimatstadt ins KZ Riga (heute Lettland) deportiert und dort ermordet. Einer von 25.000 deutschen Juden. Seit 1988 erinnert eine Straße in unserer Stadt an den letzten Vorsteher der Jüdischen Gemeinde. In Riga wurde 2001 vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge und der lettischen Partnerorganisation eine Gedenkstätte errichtet, um sich zu erinnern und nicht zu vergessen. Unterstützt wird dieses wichtige Anliegen vom Deutschen Riga-Komitee, dem inzwischen viele Städte in unserem Land beigetreten sind. Jetzt hat die Dorstener SPD-Fraktion auf Initiative des Ortsvereins Wulfen beantragt, Dorsten möge dem Komitee beitreten, um so das wichtige Anliegen gegen das Vergessen zu unterstützen. Ergänzend beantragen die Sozialdemokraten jährlich 5.000 Euro in den Haushalt der Stadt einzustellen, um Jugendlichen aus Dorsten den Besuch im Gedächtniswald Riga-Bikernieki zu ermöglichen. Eine wichtige Initiative, die im Stadtrat eine einstimmige Unterstützung finden sollte.

Eigener Bericht

 

Weitere Informationen zu Julius Ambrunn u. a. unter

www.stolpersteine-dorsten.de

www.dorsten-lexikon.de

Veröffentlicht am 15.04.2021

 

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Friedhelm Fragemann Fraktionsvorsitzender
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Michael Hübner Landtagsabgeordneter andreas.dunkel@landtag.nrw.de

Michael Gerdes Bundestagsabgeordneter
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