Klare Kante! Friedhelm Fragemann, SPD-Fraktionsvorsitzender zeigt Dorstener CDU Grenzen auf.

Es gibt nicht wenige, die darauf gewartet haben. Die SPD zeigt im Dorstener Stadtrat Zähne.  Die Wähler der Lippestadt (es waren aber nur knapp 50%)  haben gewollt, dass es eine Mehrheit jenseits der SPD gibt. Damit wurde klar, dass der SPD eine besondere Rolle im Stadtrat zufällt. Opposition. Nicht um jeden Preis – aber immer dann, wenn die Mehrheitspartei übermütig wird und „mit dem Kopf durch die Wand will“. Friedhelm Fragemann hat jetzt unmissverständlich klargestellt, wann eine, im Prinzip notwendige, konstruktive Zusammenarbeit aller Parteien im Stadtrat endet:

SPD macht nicht mit

Der Rat beschloß mehrheitlich die Einrichtung einer Ratskommission für Haushaltskonsolidierung und interkommunale Zusammenarbeit. Die SPD stimmte dagegen und benennt auch keine Mitglieder für dieses Gremium. SPD-Fraktionsvorsitzender Friedhelm Fragemann begründet das doppelte „Nein“ seiner Fraktion:

„Diese Kommission ist so überflüssig wie ein Kropf. Hier geht es um Themenfelder, die zum Haupt- und Finanzausschuss gehören. Soll dieser überflüssig werden? In der letzten Ratsperiode gab es bereits ein ähnliches Gremium, die Strukturkommission. Was kam dabei heraus? Bis auf die sog. Nachhaltigkeitssatzung: nichts. Vermutlich soll die Neuauflage dieser (erweiterten) Kommission nur der dahinsiechenden FDP zu einer neuen Spielwiese verhelfen. Das ist ein rein taktisches Spiel, gegen das wir gestimmt haben.“

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