Einfache Erklärungsversuche laufen ins Leere

Die SPD hat die Wahl in NRW nicht gewonnen. Die schwarz-gelbe Landesregierung wurde abgewählt. Kann die SPD dennoch zufrieden sein? Nein, so die Analyse von unten aus Rhade. Da hat der amtierende Ministerpräsident (CDU) kräftig vom Zufall profitiert, momentan Vorsitzender der Ministerpräsidenten-Konferenz aller 16 Bundesländer zu sein. Thomas Kutschaty (SPD) hätte vom Kanzlerbonus profitieren können. Hat aber nicht funktioniert. Ein Trommelfeuer der Medien hat Olaf Scholz Zögerlichkeit gegenüber der militärischen Aufrüstung der Ukraine im verbrecherischen Angriffskrieg Russlands gegenüber seinem Nachbarn vorgeworfen. Das hat sich in den Köpfen festgesetzt und negativ beim Wahlverhalten in NRW ausgewirkt. Parallel hat sich die FDP mit ihrer aggressiven Sprecherin Strack-Zimmermann täglich mit neuen Waffenlieferungsforderungen überboten. Dennoch hat die FDP in NRW so stark verloren, dass sie gerade noch mit einem blauen Auge im Landtag vertreten sein wird. Also, einfache Erklärungen, warum das Wahlergebnis so zustande gekommen ist, gibt es nicht. Ja, die SPD könnte als Wahlverlierer sogar noch eine Ampelregierung führen. Theoretisch. Die klaren Wahlgewinner CDU und Grüne sind aber als erste am Zug. Und die CDU wird sich diese Chance nicht noch einmal entgehen lassen, mit schwarz-grün zu regieren. Dazu wird sie alle Zugeständnisse der Welt gegenüber den Grünen machen, um einen Gegenpol zur Berliner Ampel aufzubauen. Verständlich. Auch aus Sicht einer ernüchterten SPD-Basis.

Dirk Hartwich