Olaf Scholz: In Not geratenen Kommunen muss geholfen werden

Finanzen

Rettungsschirm angekündigt – Dorsten muss dabei sein

 

Es gibt Städte und Gemeinden, die nie Finanzsorgen hatten. Andere, die gewaltige Strukturbrüche, Stichwort „Schicht im Schacht“, zu bewältigen haben, kommen vor lauter Sorgen nicht in den Schlaf. Dorsten gehört zweifelsohne zur 2. Kategorie. Trotz eines Sparkonzepts, das die Bürgerinnen und Bürger bis über die finanzielle Schmerzgrenze daran teilhaben lässt, tritt die Lippestadt auf der Stelle. Und zwar auch deshalb, weil sie immer wieder neue Aufgaben vom Bund und Land aufgebürdet bekommt, die sie weder mit dem vorhandenen Personal, noch mit ihrer Finanzkraft bewältigen kann. Jetzt noch die Coronaseuche. Lebensnotwendige städtische Aktivitäten, reißen nie gekannte Löcher in den Haushalt. Dorsten wird nur dann wieder Licht am Horizont sehen, wenn die angekündigten Unterstützungsgelder des sozialdemokratischen Finanzministers Olaf Scholz, auch vor Ort verbucht werden können. Die Länder, die ebenfalls alle in den Schuldenkeller gerauscht sind, sollen einen gleich hohen Anteil schultern. Das wird wieder für Diskussionen sorgen. Das wird wieder zu zeitlichen Verzögerungen führen. Die Diskussion, wer, wie und wann die staatlichen Kredite zurückzahlen wird, steht erst am Anfang. Wichtig ist jetzt, unsere Bürgerinnen und Bürger möglichst gesund durch die Coronakrise zu führen. Genau so wichtig ist es aber, bereits jetzt an einer Zukunftsperspektive zu arbeiten, die der Selbstverwaltung einer Stadt wie Dorsten Leben einhaucht. Ohne einen gewaltigen kommunalen Rettungsschirm wird es nicht gelingen. Olaf Scholz  (SPD) ist unser Hoffnungsträger.

 

Ein Zwischenruf aus Rhade zum Wochenanfang 

 
 

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