Presseberichte werfen Fragen auf

Kommunalpolitik


Eine Auswahl der Pressebericht der letzten 7 Tage. Alle Dorstener Zeitung. Foto: Privat

SPD-Rhade trifft Kämmerer und hofft auf Antworten

Viele Presseberichte der letzten Tage (Dorstener Zeitung) beschäftigten sich mit der Finanzlage des Landes NRW und der Lippestadt. Dort (Düsseldorf) leere Kassen und hier (Dorsten) plötzlich ein Plus im Haushalt? Den Durchblick zu behalten fällt zunehmend schwer. Hannelore Kraft, unsere Ministerpräsidentin versucht alles, um die gesetzlich verankerte Schuldenbremse einzuhalten, marode Kommunen zu stützen und jede freie Spitze in die Bildung (Kein Kind zurücklassen) zu investieren. So konnten Dorsten und Gladbeck eine halbe Million Euro außerplanmäßig für die U3-Betreuung verbuchen. Parallel stellt die Rot-Grüne Landesregierung (endlich) den Länderfinanzausgleich in Frage. Nach der derzeitigen Berechnungsgrundlage zahlt NRW nämlich Milliarden in den Topf, erhält aber nur einen  geringen Teil zurück. Andere Bundesländer (Sachsen) profitieren zu Unrecht aus der Ländersolidar-Kasse, so die NRW-SPD. Das beobachtet sicherlich auch der Dorstener Kämmerer Hubert Große Ruiken gespannt. Denn, sollte NRW sich durchsetzen,

wird sicherlich auch Dorsten davon profitieren. Irritiert nahm aber die Öffentlichkeit zur Kenntnis, dass der Dorstener „Finanzminister“ die aktuelle Finanzlage viel positiver als in den letzten Jahren beschreibt. Die Zeitungsüberschrift „Kämmerer hat Plus errechnet“ wird sicherlich auf der Mitgliederversammlung der Rhader SPD eine große Rolle spielen. Am Donnerstag, 20. November kommt Hubert Große Ruiken um 19.30 Uhr nach Rhade, um im Rahmen der offenen und öffentlichen Mitgliederversammlung seine Analyse der Dorstener Finanzen im Gasthaus Pierick, Lembecker Straße vorzutragen.

 
 

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