
Gastbeitrag von Friedhelm Fragemann* (2)
Was ist eine Arbeiterpartei, sofern der Begriff überhaupt noch sinnvoll Verwendung finden kann? Eine, die von Arbeitern gewählt wird oder eine, welche die Interessen der Arbeiter und Arbeitnehmer auch tatsächlich vertritt? Von Letzterem kann bei der AfD keine Rede sein, aber sie hat von der Tatsache massiv profitiert, dass in der SPD die Adressierung von Problemlagen, also die deutliche Benennung und vor allem konsequente Bearbeitung von Problemen der arbeitenden Bevölkerung jenseits der traditionellen Sozialpolitik nur sehr unzureichend erfolgt und weitgehend rechtspopulistischen oder rechtsextremen Kräften überlassen worden ist, zum Teil noch wird. Und selbst mit Blick auf die traditionelle Sozialpolitik ist festzustellen, dass sich die SPD eher auf Bürgergeldempfänger konzentriert hat, um nicht zu sagen auf´s Prekariat fixiert war. Der Mut zu nachhaltigen grundlegenden Reformen fehlte bisher bzw. ging über Trippelschritte nicht hinaus – zu zaghaft, zu wenig, zu spät.
Auch eine konsequente Positionierung in Fragen der Zuwanderung, geschweige denn konsequentes Handeln, hat die Partei bisher vermissen lassen und darüber hinaus Fragen der inneren Sicherheit sträflich vernachlässigt und links - bzw. in diesem Falle rechts - liegen lassen, mit der Folge einer Instrumentalisierung durch die AfD. Dieses schwere Manko wird auch nicht dadurch kompensiert, dass die Sozialdemokratie in anderen Bereichen durchaus erfolgreich agiert hat, so zum Beispiel bei der Erhöhung des Mindestlohnes, der Verbesserung beim Familieneinkommen usw. Solange aber nicht ebenso die Lebenssituation der einheimischen Bevölkerung, z. Bsp. das Lebensumfeld Alteingesessener in Stadtteilen, die sich zu prekären Stadtquartieren entwickelt haben, in den Fokus gerückt und Probleme in puncto Sicherheit ernst genommen werden, fühlen sich die Menschen von den etablierten Parteien, insbesondere von der SPD, im Stich gelassen. Tatsächlich haben wir in den Metropolen ganze Stadtteile zu Elendsquartieren verkommen lassen.
(Wird fortgesetzt - Teil 1 wurde am 4.4.2026 veröffentlicht und kann hier weiter nachgelesen werden)
*Friedhelm Fragemann fungierte viele Jahre als Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Dorsten. 2024 erhielt er für seine Verdienste das Bundesverdienstkreuz. Sein Beitrag, mehrere Teile umfassend, ist von der Sorge über den momentanen Zustand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands geprägt und als persönliche Meinung zu werten. Sie, in Teilen mit provokantem Unterton, soll motivieren, einen offenen, nicht verletzenden Meinungsaustausch auf dieser Internetseite zu beginnen. Weitere Gastbeiträge, die diesen Aspekt berücksichtigen, sind über die E-Mail-Adresse dirk.hartwich@t-online.de einzureichen.