Egal was sie anpackt, die Kritik überwiegt

Hat die Koalition die Dauerkritik verdient? Verstehen die Minister wirklich nicht ihr Handwerk? Es ist aber zu einfach, nur draufzuhauen. Um richtig zu verstehen, kommen wir an der Ausgangslage nicht vorbei. Wir Wähler haben per Stimmzettel keiner Partei allein eine Mehrheit zum Regieren verschafft. Nur mit einer „großen“ Koalition demokratischer Parteien war es möglich, diejenigen auszubremsen, die die Ränder rechts und links besetzen. In einem Koalitionsvertrag wurde gemeinsam festgelegt, wie Deutschland zukunftsfähig gestaltet werden muss. Die Mitglieder der Koalitionsparteien hatten es in der Hand, grünes Licht zu geben, oder mit Mehrheit sich vom möglichen Regieren zu verabschieden. Das Ergebnis ist bekannt. Was gut begann, geriet schnell ins Schlingern. Die Haushaltslage gab nicht her, jahrelang aufgeschobene Reformen aus der Portokasse zu finanzieren. Die Schuldenbremse wurde (endlich) gelöst. Aber Putins Krieg gegen die Ukraine, ein narzisstischer amerikanischer Präsident, der sein Militär als Fortsetzung von Politik willkürlich einsetzt, ein Partnerland (Israel), das die Verhältnismäßigkeit im Konflikt mit den Nachbarstaaten komplett verloren hat, dazu das kippende Weltklima und eine gewaltige Energiekrise. Mehr an externen Problemen geht eigentlich nicht. Dazu ein Bundeskanzler, der nur als Oppositionspolitiker alles besser wusste. Nun sind wir in der Gegenwart gelandet. Wir Demokraten sind gut beraten, die Regierung kritisch aber konstruktiv zu begleiten. Eine andere Alternative (für Deutschland) wäre die schlechteste Wahl. Und eine gefährliche dazu.

Nachdenkzeilen aus Rhade