Sicherheitspolitik - Die SPD zeigt (endlich) eigenes Profil

Bundespolitik

Der allgemeinen Aufrüstungsdynamik ist eine Alternative entgegenzusetzen

Die SPD ist eine Friedenspartei. Willy Brandt war es, der den Begriff Wandel durch Annäherung in praktische Friedenspolitik umsetzte. Eine Folge: Die Wiedervereinigung der beiden Teile Deutschlands. Willy Brandt war es auch, der auf die immer wieder aufflackernden Konflikte durch ungleiche und unfaire Lebensverhältnisse in der Welt aufmerksam gemacht hat. Er hat den Nord-Süd-Dialog angestoßen. Die SPD hat mit Erhard Eppler versucht, der Entwicklungspolitik einen höheren Stellenwert zu verschaffen. Nicht mit Waffenlieferungen sondern mit Partnerschaft. Unsere Bundeswehr war immer als reine Verteidigungsarmee definiert. Seit Jahren wird sie aber indirekt in internationale Konflikte gezogen. Darf gefragt werden, mit welchem Erfolg? Es wird Zeit, dass sich die SPD wieder auf das Vermächtnis vom Friedensnobelpreisträger Willy Brandt beruft, und der ungebremsten Aufrüstung eine Absage erteilt. Die SPD ist auf dem richtigen Weg. Sie zeigt eigenständiges Profil. 

Eine Anmerkung aus Rhade

 
 

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