Berliner Koalition auf dem richtigen Weg
Lange haben sie sich gestritten. Wie kommt unser Land aus der Krise? Was ist der richtige Weg? Mehr Steuern oder doch Entlastung? Mehr Eigenverantwortung oder doch Beibehaltung aller sozialen Leistungen? Die Antworten der CDU/SPD/CSU-Koalitionsregierung haben (zu) lange gedauert. Parallel wuchs der Zweifel, ob „die“ überhaupt miteinander können. Nun haben sie gemeinsam, ohne Streit, ein großes Reformpaket auf den Weg gebracht. Rente, Gesundheit, Steuern. Klar ist, dass ein Weiter so wie bisher weder bezahlbar noch gerecht gewesen wäre. Klar wurde aber auch, dass es bei der geplanten Umsetzung der nun beschlossenen Maßnahmen keinen goldenen Weg geben wird, der alle zufrieden stellt. Unsere Abgeordneten im Bundestag werden aber noch ein Wort mitreden. Insbesondere wenn sich herausstellt, dass an einzelnen Gerechtigkeits-Stellschrauben noch gedreht werden müsste, ohne das Gesamtpaket der Reformen infrage zu stellen. Und wir an der Basis sollten zwar kritisch, aber nicht destruktiv diesen jetzt eingeschlagenen Weg unserer Regierung begleiten.
Rhader Nachdenkzeilen