Kommunalpolitik Dorsten: Jede Menge Kohle ...

Fördermittel fließen ins Zentrum - In Rhade wird das Prinzip Hoffnung gefördert

Gestern die Dorstener Mitte, dann der Bürgerpark, nicht zu vergessen die Fußgängerbrücke, nun wird auch der Dorstener Wald und ein besonderer Garten mit üppigen Fördergeldern aufgepeppt. Das ist gut und zu begrüßen. Denn wir alle sind Dorsten. Nicht gut ist, dass ein Teil Dorstens, nämlich Rhade, ebenfalls viele Projekte in der Pipeline hat, die aber einfach nicht umgesetzt werden. Bisher war der einsichtigste Grund immer die Finanzmisere unserer Stadt. Wer den Blick in „die Mitte“ wirft, kann das nicht mehr so recht glauben. Dort wurde geklotzt was das Zeug hält. Für uns in Rhade wird die Spannung gefördert, irgendwann auch mal dran zu sein. Seit Jahren. Es scheint ein Prinzip dahinter zu stecken. Bevor der Unmut über nicht eingehaltene Versprechen zu groß wird, beginnt die Verwaltung wieder von vorn und ruft die Rhader zum Mitmachen auf. „Wir wollen wissen wo der Schuh drückt?“, so die offizielle Lesart der Verwaltung und des extern beauftragten Beratungsbüros. Nach 1975, 1998 und 2014 bereits zum dritten Mal. So langsam sollte aber bekannt sein, was in Rhade verbessert werden muss.

Eine kritische Anmerkung eines Rhader Zeitzeugen

Veröffentlicht am 15.01.2021

 

Bundespolitik Wo und wofür steht die SPD? - „Wohlstand und Anstand gehören zusammen“

Sie hat etwas anzubieten, wird aber zu wenig wahrgenommen

Die SPD hat sich beruhigt. Norbert Walter-Borjans ist seit einem Jahr Parteivorsitzender in Kooperation mit Saskia Esken. Das Ziel, die SPD aus dem 15%-Umfragedilemma herauszuholen, hat nicht funktioniert. Seit 12 Monaten verändern sich die Umfragewerte aller Parteien fast überhaupt nicht. Das wird sich aber in den nächsten Wochen wesentlich ändern. Nämlich dann, wenn klar ist, wen die CDU als Kanzlerkandidaten nominiert. Er wird sich mit dem Sozialdemokraten Olaf Scholz messen (müssen). Ende offen. Die Grünen zögern noch, taktisch nicht unklug, wer als Kanzlerbewerber auftreten soll. Norbert Walter-Borjans nennt im Gespräch mit der ZEIT die Zukunfts-Schwerpunkte Wirtschaft, Klima und soziale Verantwortung, die die SPD bereits besetzt hat. Auch in der äußeren   Sicherheitspolitik will die SPD den Tenor mehr auf Friedenspolitik und vertrauensvolle Partnerschaft setzen. Die Anschaffung bewaffneter Drohnen darf dazu in Frage gestellt werden. „Wir werden uns auch für diejenigen einsetzen, die nicht aus eigener Kraft ihren Respekt in der Gesellschaft erkämpfen können und all jene rannehmen, die sich vor einer angemessenen Mitfinanzierung der Gesellschaft drücken“. Kurz, knapp und plakativ formuliert Norbert Walter-Borjans: „Wohlstand und Anstand gehören zusammen“. Könnte als sozialdemokratischer Wahlslogan der SPD für 2021 und darüberhinaus gelten.

Eigener Bericht auf Grundlage des ZEIT-Interviews „Wir sind politisch tot, wenn ...“ vom 7. Januar 2021

Veröffentlicht am 14.01.2021

 

Kommunalpolitik Rhade: gestern - heute - morgen

Ein Blick in den kommunalpolitischen Kalender

Gestern:

  • Vor 46 Jahren (1975) wurde aus Rhade Dorsten-Rhade
  • Der Bezirksausschuss Rhade/Lembeck nimmt seine Arbeit auf
  • Die Rhader SPD titelt in ihrer 10. Ausgabe der „SPD-Nachrichten für Rhade“: 2. Kindergarten in Rhade in kommunaler Trägerschaft
  • Elternmehrheit lehnt 5-Tage-Woche in der Urbanusschule ab

Heute:

  • Rhade ist zwar weiterhin Teil Dorstens - fühlt sich aber gegenüber dem Zentrum benachteiligt
  • Der Bezirksausschuss ist seit Ende der 90er Jahre Geschichte
  • Mehrere Versuche eine gleichwertige Alternative einzurichten, gelten als gescheitert
  • Nach 1998 und 2014 wird in Rhade wieder gefragt, was wir wollen. Dabei können die Antworten aus der Schublade geholt werden

Morgen:

  • Wir hoffen, dass sich in unserem Land und unserer Stadt die menschlichen Tragödien der Corona-Pandemie 2020/2021, sowie die daraus resultierenden wirtschaftlichen Verwerfungen gemeinsam bewältigen lassen
  • Wir hoffen, dass die nun schon mehrfach gewonnenen Erkenntnisse wie Rhade zukunftsfähig gemacht werden kann, auch mal umgesetzt werden
  • Wir hoffen, dass hier politische Konkurrenten nie (mehr) zu Feinden erklärt werden

Veröffentlicht am 13.01.2021

 

Landespolitik NRW-SPD fordert dringend Kita-Gebührenentlastung

Michael Hübner kritisiert schwarz-gelbe Landesregierung scharf  

 

Dass Eltern mit Kita- und Schulkindern nicht mehr wissen wo ihnen der Kopf steht, kann jeder nachvollziehen. Kitas und Schulen geschlossen, familiäre Betreuung und parallele Berufsausübung fast unmöglich. Dazu Sorgen um die Gesundheit, den Arbeitsplatz und ein enormer Kostendruck. Deswegen hat Michael Hübner, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender im Düsseldorfer Landtag jetzt die Landesregierung aufgefordert, die Kita- und OGS-Gebühren für die Lockdown-Zeit auszusetzen und für Dezember und Januar auch rückwirkend zu erstatten. Er erinnert auch daran, dass es bis heute keine verbindlichen Vorgaben für Gruppentrennungen, Luftfilteranlagen und passende digitale Ausstattung in allen öffentlichen Einrichtungen gibt. „So wird der Kinderschutz in NRW gleich in mehrfacher Hinsicht vernachlässigt“, so Hübner abschließend.

Nachsatz: Inzwischen hat die NRW-Landesregierung ihre Haltung in Richtung SPD-Forderung geändert.

 

Eigener Bericht

 

 

Veröffentlicht am 12.01.2021

 

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