Umwelt Heute: Weltweite Demo für das Klima und eine lebenswerte Zukunft – auch in Dorsten

Fridays for Future ruft alle Dorstener auf, mitzumachen

Heute, Freitag, 20. September, 10.30 Uhr Marktplatz Dorsten

Veröffentlicht am 20.09.2019

 

ROT PUR, so die Zielformulierung der SPD. Das Logo dazu ist schon da Landespolitik „ROT PUR“ – Morgen Parteitag der NRW-SPD in Bochum

Angestoßene Zukunftsdebatte soll der Parteibasis Orientierung geben

 

ROT PUR – die SPD erinnert sich an ihre Wurzeln. Nicht anders ist die momentane Aufbruchstimmung zu deuten, die sich besonders bei den sogenannten Regionalkonferenzen zeigt, um ein neues Vorsitzenden-Tandem auf Bundesebene zu finden. ROT PUR lautet auch die Überschrift des Leitantrags der NRW-SPD, die morgen in Bochum tagt. ROT PUR beinhaltet die Bereiche Kommunales, Rente, Steuern, Bildung und Wohnen. Anstatt an dieser Stelle das umfangreiche Antragspapier zu veröffentlichen, beschränken wir uns auf das unten stehende Fazit. Allen Interessenten an dem neuen Weg der SPD und natürlich allen Dorstener SPD-Mitgliedern wird empfohlen, morgen in Bochum dabei zu sein. RuhrCongress, Stadionring 20, 44791 BO. Anmeldung über www.nrwspd.de.

Das Fazit des Leitantrages ROT PUR:

Veröffentlicht am 20.09.2019

 

Bundespolitik Dorsten könnte aus dem finanziellen Tal der Tränen herauskommen, wenn …

Alle SPD-Kandidaten versprechen Entschuldung der Kommunen

 

Noch 7 Tandems werben zurzeit bei der SPD-Basis um Zustimmung, die Partei künftig zu führen. Eine Doppelspitze, männlich und weiblich, soll demnächst an der Spitze der Partei stehen. Noch ist nicht erkennbar, wer die meiste Sympathie der Basis erhalten wird. Eines aber eint alle Konkurrenten. Nämlich die Wiederentdeckung der kommunalen Selbstverwaltung. „Wenn wir wieder in die Erfolgsspur kommen wollen, müssen wir unsere Kommunen stärken“, so unisono der Tenor aller Kandidatinnen und Kandidaten. Und was noch wichtiger ist, besonders für Dorsten, alle unterstützen die These, die Städte und Gemeinden endlich zu entschulden, damit sie wieder „atmen“ können. Das heißt, wenn die SPD sich neu aufgestellt hat, wird sie unter anderem offensiv damit werben, Dorsten und Co. wieder eine Perspektive der positiven Entwicklung zu verschaffen. Weg vom Spardiktat, hin zu einer selbständigen kreativen Stadtentwicklung. Die Vorstellungsrunde der 14 Kandidatinnen und Kandidaten zeigt überzeugend, dass die SPD da oben verstanden hat, warum sie da unten unter anderem so dramatisch verloren hat. Nun gilt, nur noch die Wählerinnen und Wähler davon zu überzeugen, dass die SPD doch eine Partei der Zukunft ist. Der Anfang ist gemacht.

 

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 19.09.2019

 

Landespolitik Das undemokratische Fummeln an Wahlkreiszuschnitten – Eine Korrektur

Wir berichteten am 14.9. darüber, dass der Landtagswahlbezirk 72 neu zugeschnitten werden soll. Die formulierte Vermutung, dass der gewählte CDU-Landtagsabgeordnete hinter der Idee steckt, ist nicht korrekt. Tatsächlich hat das Innenministerium vorgeschlagen, in 13 NRW-Landtagswahlbezirken neue „Grenzen“ zu ziehen, damit alle Wahlbezirke annähernd über die gleiche Anzahl von Wahlberechtigten verfügen. Was aus unserer Sicht gar nicht geht ist, dass der Dorstener Norden als „Verfügungsmasse“ kreis- und bezirksübergreifend vom Innenministerium behandelt wird. Und genau das sieht auch der gewählte CDU-Landtagsabgeordnete im Wahlkreis 72, anders als von uns beschrieben, ebenso. Unser Bericht vom 14.9. wird hiermit also entsprechend korrigiert. Richtig ist aber, dass das parteipolitisch motivierte Fummeln an Wahlkreiszuschnitten grundsätzlich undemokratisch ist. Das Innenministerium ist gut beraten, den vorliegenden Vorschlag für den Wahlkreis 72 zurückzuziehen. Die Anregung der Rhader SPD, Dorsten als eine Einheit zu betrachten und dem Wahlkreis 71 (Michael Hübner) zuzuschlagen, sollte nicht aus den Augen verloren werden.

 

Dirk Hartwich, SPD-Rhade

Veröffentlicht am 18.09.2019

 

Bundespolitik SPD: Wer soll die Partei führen, wer gibt Orientierung?

Die Kandidatenvorstellung in Oldenburg beeindruckt über 1000 Besucher

 

Der große Saal der Weser-Ems-Halle in Oldenburg war überfüllt. Die Erwartung riesig. Wer wird es am ehesten schaffen, die „alte Tante SPD“ wieder aus dem „Tal der Tränen“ zu führen? Überdeutlich wurde auch, dass die Partei da unten lebt. Wenn die da oben das endlich verstehen, dann wird es auch wieder bergauf gehen. So der mit den Händen zu greifende Wunsch der Basis, der SPD wieder zur Führung, Stabilität und Orientierung zu verhelfen. Und die Kandidatinnen und Kandidaten auf dem Podium enttäuschten nicht. Ihre Ideen, so unterschiedlich sie waren, erhielten verdienten Applaus, weil sie die gesamte programmatische Vielfalt der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands abdeckten. Es gibt aber noch einen weiteren Faktor, der bei der Wahl der Mitglieder eine wichtige Rolle spielen wird. Neben der Frage, wer der Partei die beste zeitgemäße Orientierung geben kann, wird auch entscheidend sein, wer am besten die Öffentlichkeit, sprich die Wählerinnen und Wähler für sich und die SPD gewinnen kann. Wird es die Generation Scholz und Pistorius sein, oder Schwan mit Stegner oder vielleicht doch eine erfrischend junge Doppelspitze mit Kampmann/Roth? Die Mitglieder werden bei der Auswahl nicht nur beteiligt, sie tragen eine große Mitverantwortung. Das letzte Wort haben im Dezember die Delegierten des Bundesparteitags. In Oldenburg fand die 10. Regionalkonferenz der SPD statt. Weitere 13, darunter am 6. Oktober in Duisburg folgen. Nie war es spannender, die SPD im Aufbruch persönlich zu erleben.

 

Dirk Hartwich, Foto Beate Stammwitz, SPD-Heisfelde

Veröffentlicht am 17.09.2019

 

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