Eine grandiose Idee wird von innen zerstört
Wenn es weltweite Kriege gab, war Europa immer der Auslöser. Und Deutschland spielte die führende Rolle. Das Ergebnis ist bekannt. Tod, Vertreibung, Leid und Elend in fast jeder Familie. Die Antwort nach 1945 lautete, ein Europa aufzubauen, das Erbfeinde zu Freunden werden ließ und Wohlstand für viele versprach. 6 Gründungsmitglieder, Frankreich, Niederlande, Belgien, Luxemburg, Italien und Deutschland, hielten in den Römischen Verträgen fest, wohin sie gemeinsam gehen wollten. Die 6 wurden zu „ziemlich besten Freunden“. Eine Erfolgsgeschichte, die Neid unter den restlichen Ländern des Kontinents aufkommen ließ. Sie wollten dabei und gute Nachbarn sein. Sie akzeptierten die Beitrittsverträge und profitierten. Die EU wuchs. Und damit die Probleme. Obwohl sie alle Vertragsbestandteile kannten und unterschrieben, ignorierten einige Neumitglieder zunehmend den 2. gleichrangigen Teil des Vertragsdokuments, das die EU auch als Wertegemeinschaft definiert. Eigentlich ein Kündigungsgrund. Besser wäre, freiwillig auszutreten. Der Brexit zeigt, dass das gar nicht so einfach ist, weil die eingegangenen Verpflichtungen auch nach einem Austritt erfüllt werden müssen. Erhaltene Fördermittel sind zurückzuzahlen, Rentenansprüche dauerhaft zu erfüllen. Nur 2 von hunderten eingegangenen Verpflichtungen. Nun führen sogar die Länder, die spät dazugekommen sind und im eigenen Land die demokratische Gewaltenteilung massiv eingeschränkt haben, die gesamte EU am Nasenring durch die Manege. Erschüttert mussten wir im TV mit ansehen, wie einzelne neu gewählte Abgeordnete des EU-Parlaments bei der Konstituierung und der Europahymne den Parlamentskollegen den Rücken zudrehten. Mehr Ablehnung geht nicht. Warum gehen sie dann nicht? So stirbt die EU. Aber Europa ist nicht die EU. Ein Neuanfang scheint unumgänglich, um die Europäische Union zu retten und neu aufzustellen.
Veröffentlicht am 07.07.2019
Gleiche Wohn- und Lebensverhältnisse in allen Stadtteilen?
Wer durch die Altstadt Dorstens schlendert, zeigt sich beeindruckt von der Lage, den hübschen Häusern und dem zentralen Marktplatz. Die Dorstener Mitte ist das Wohnzimmer der Stadt. Zurzeit wird es mit Millionenaufwand renoviert. Da wird geklotzt und nicht gekleckert. Geld spielt scheinbar keine Rolle. So, wie jeder von uns von Zeit zu Zeit sein Zuhause aufmöbeln möchte, wenn die Kassenlage das zulässt. Dorsten hat aber nicht nur ein Wohnzimmer, sondern mehrere Räume die um das Wohnzimmer angeordnet sind. Da wäre die Küche Hervest. Sie war abgenutzt und nicht mehr auf dem neuesten Stand der Technik. Grund genug, eine Komplettsanierung einzuleiten. Auch die Schlaf- und Kinderzimmer, nennen wir sie Holsterhausen und Wulfen hatten es mal wieder nötig. Reste im Dorstener Haushaltsplan reichten gerade, um hier die Werterhaltung einigermaßen hinzubekommen. Das Haus Dorsten hat ganz am Ende noch eine Abstellkammer. Sie wurde erst 1975 angebaut. Seitdem wurde sie nicht mehr richtig beachtet. Warum auch? Sie ist ein reiner Funktionsraum. Solange er gut gefüllt ist und das Licht noch brennt, bedient man sich aus ihm ohne viel nachzudenken. Die Abstellkammer Rhade muss aber, soll sie weiter liefern, „aufgemöbelt“ werden. So wie das Wohnzimmer MITTE. Das wird aber nur gelingen, wenn der Hausbesitzer Dorsten einen Renovierungs- und Sanierungsplan fürs ganze Haus aufgestellt und zeitlich einplant. Nicht zu vergessen die Keller. Sie tragen das Haus und dürfen so wie die Abstellkammer, nicht vernachlässigt werden. Die Keller finden sich in fast allen Stadtteilen am Rande. Sie tragen so diskriminierende Namen wie Brennpunktgebiet.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 06.07.2019
Halbherzige Zugeständnisse beenden nicht die schreiende Ungerechtigkeit
Die SPD-Landtagsfraktion hat mit ihrem Gesetzentwurf, die Beteiligung der Bürger an den Straßenausbaubeiträgen zu beenden, die CDU/FDP-Regierung in Düsseldorf ins Mark getroffen. Der Bund der Steuerzahler begleitete parallel das politische Wollen mit einer beispiellosen Unterschriftenkampagne. Fast eine halbe Million Unterschriften konnte sie dem Landtag präsentieren. Der „Druck der Straße“ und aus der Opposition hat zwar Wirkung gezeigt, aber keine Korrektur der schreienden Ungerechtigkeit. Und die liegt einfach darin, dass Straßen von allen Bürgerinnen und Bürgern, egal wo sie wohnen benutzt und „ramponiert“ werden können, aber nur die Anlieger an den Wiederherstellungskosten beteiligt werden. Und das ist in NRW von Kommune zu Kommune unterschiedlich und von Bundesland zu Bundesland ebenso. Je ärmer die Stadt, je mehr müssen die Bürger bluten. Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Hübner, auch stellvertretender Fraktionsvorsitzender in Düsseldorf urteilt wie folgt:
Veröffentlicht am 05.07.2019
Klare Worte von der kommissarischen SPD-Spitze
Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut:
Die Europäische Union (EU) steht vor einer wichtigen Weichenstellung, die mitentscheidend dafür ist, wie das Projekt Europa in den kommenden fünf Jahren gesehen wird. Im Koalitionsvertrag haben die drei Regierungsparteien vereinbart, dass wir ein Europa der Demokratie mit einem gestärkten Europäischen Parlament wollen und Europa bürgernäher und transparenter werden soll. Wir wollen neues Vertrauen schaffen. Wir haben weiter vereinbart, wie wir das Europäische Parlament in seiner Handlungsfähigkeit stärken wollen. Die SPD hat vor der Europawahl betont, dass Entscheidungen nicht durch die nationale Brille beurteilt werden dürfen, sondern die Europäische Union demokratischer werden muss. Wir brauchen einen politischen Wettbewerb zwischen den Parteien in Europa, nicht zwischen den Mitgliedsländern. Wir sind überzeugt, dass nur auf diesem Weg die Europäische Union weiter an Souveränität und Legitimation bei den Bürgerinnen und Bürgern gewinnen kann. Als Sozialdemokraten sehen wir uns daher nach wie vor dem Spitzenkandidaten-Prinzip verpflichtet. Mit Frans Timmermans, Manfred Weber und Margrethe Vestager sind drei veritable Kandidaten bei der Europawahl angetreten, um die EU-Kommission künftig zu führen. Dass nun keiner dieser drei Politiker zum Zuge kommen soll, sondern stattdessen jemand, der überhaupt nicht zur Wahl gestanden hat, kann nicht überzeugen. Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt. Aus diesem Grund lehnt die SPD den Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab.
www.spd.de (Zweite Überschrift SPD-Rhade)
Veröffentlicht am 04.07.2019
BÜRGERFORUM RHADE - Einladung zur 11. Versammlung
Wir laden Sie herzlich ein, am Montag, 15. Juli 2019, 19:30 Uhr, an der nächsten Versammlung des Bürgerforums Rhade im CMH Rhade teilzunehmen. Nachdem es gelungen ist, ein Glasfasernetz bis in die Wohnungen der Rhader BürgerInnen zu ermöglichen, ist die erste Euphorie leider vielfach großer Ernüchterung und auch Enttäuschung gewichen. Der Vertragspartner Deutsche Glasfaser ist sicherlich mit seinen bauseitigen Subunternehmern nicht gerade vom Glück verfolgt. Er leistet sich jedoch in der Information der Öffentlichkeit und der Kommunikation mit seinen Kunden gravierende und nicht zu entschuldigende Unzulänglichkeiten. Wir hoffen, dass uns die Deutsche Glasfaser zu vielen offenen Fragen erschöpfende Antworten liefern kann. Unser Bürgermeister wird ebenfalls zugegen sein und will - als 1.Vertreter des Kooperationspartners (Stadt Dorsten) der Deutschen Glasfaser – helfen, die erkannten Defizite auszuräumen. Die bereits intensiv in der örtlichen Presse erläuterten Untersuchungen und Bewertungen der Dorstener Spielplätze haben jetzt auch für Rhade ein abschließendes Spielplatzkonzept ergeben. Stefan Breuer, Leiter Amt für Familie, Jugend und Schule der Stadt Dorsten, wird es vorstellen und sich der Diskussion stellen. Unsere Arbeitsgruppen waren wieder fleißig und werden von ihrer Arbeit berichten. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger können sich auf der Internetseite „Rhade.de“ unter „Rhade / Bürgerforum Rhade“ zusätzlich informieren und ggfs. auch weitere Vorschläge zu künftigen Arbeitsthemen des Bürgerforums einreichen. Wir hoffen erneut auf eine gute Resonanz und einen interessanten und spannenden Abend. Wir bitten Sie daher, auch Freunde, Nachbarn und Bekannte auf diesen Termin aufmerksam zu machen. Vielen Dank! Dorsten, 01. Juli 2019 Organisationsteam Bürgerforum Rhade i. A. Wilhelm Loick
Veröffentlicht am 03.07.2019
Europa Sonntagsgedanken aus Rhade: Das langsame Sterben der EU 
Kommunalpolitik 
Landespolitik 
Europa 