Statement von Katja Mast
SPD-Fraktionsvizechefin Mast weist Kritik am Konzept des Sozialen Arbeitsmarktes zurück. Neue Zahlen belegten, dass das Instument der richtige Weg sei, um Langzeitarbeitslosen Perspektiven zu eröffnen.
"Der Soziale Arbeitsmarkt entwickelt sich gut. Das zeigt, er ist das richtige Instrument um Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu ermöglichen. Er eröffnet Menschen neue Perspektiven. Wir sind auf dem richtigen Weg. Das belegen die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Deswegen läuft plumpe Kritik daran ins Leere.
Mit dem Sozialstaatspapier der SPD haben wir beschrieben, wie es weiter geht. Unser Ziel bleibt ein 'Recht auf Arbeit', statt einem bedingungslosen Grundeinkommen."
Quelle: https://www.spdfraktion.de/presse/statements/soziale-arbeitsmarkt-richtige-instrument
Veröffentlicht am 24.07.2019
Statement von Rolf Mützenich
Der kommissarische Fraktionschef Mützenich erinnert im Rahmen der Diskussion um amerikanische Forderungen nach deutschen Bodentruppen in Syrien an einen Vorschlag der amtierenden deutschen Verteidigungsministerin an den Bundestag.
Quelle: spdfraktion.de/presse/statements/syrien-militaerische-massnahmen-kontraproduktiv
Veröffentlicht am 23.07.2019
Arbeitskreis des Rhader Bürgerforums schließt Projekt erfolgreich ab
Wir alle werden älter. Eine Binsenweisheit, aber noch kein Nachteil. Spätestens wenn aber der selbständige Bewegungsradius kleiner wird, und z. B. der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) die Lücke schließen könnte, die sich auftut, spätestens dann sind wir in einer neuen Phase des Lebens angekommen. Gut, wenn so wie in Rhade, engagierte Bürgerinnen und Bürger erkennen, dass auch hier ergänzend zum ÖPNV gegengesteuert werden muss. Und so wurde die Idee geboren, Mitnahmebänke aufzustellen und so hilfsbereite Autofahrer zu motivieren, die dort Wartenden mitzunehmen. Das gewünschte Ziel wird durch ein aufgeklapptes Hinweisschild, zum Beispiel Apotheke oder Lembeck, deutlich angezeigt. 3 Bänke in Rhade, eine an der Urbanuskirche (nahe der Arztpraxis), eine gegenüber der Apotheke und eine gegenüber dem städtischen Kindergarten Stuvenberg laden dazu ein, genutzt zu werden. Mit dem Aufstellen der 3. Bank am letzten Freitag, ist Rhade gut versorgt. Hans-Peter Steffens, Sprecher der Initiative die sich beim Rhader Bürgerforum gebildet hat, konnte bei der Einweihung viele Gäste begrüßen. Darunter Vertreter der Volksbank (Sponsor der Mitnahmebank), den Bürgermeister und Mitglieder des Rhader Jugendfördervereins. Letzte haben in einem begleitenden Projekt die Fotomotive gefunden, die jetzt die Rhader Mitnahmebänke zieren. Der Wunsch, das Projekt stadtteilübergreifend weiterzuentwickeln, zum Beispiel mit Lembeck, wurde abschließend in Richtung der Lembecker Porte, dem dortigen Bürgerforum, mehrfach geäußert.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 22.07.2019
Diskreditierende Dossiers über Politiker – das geht gar nicht
Hohe Wellen und Stirnrunzeln hat ein „Hintergrundpapier“ der Sozialdemokraten im Europaparlament über „Verfehlungen“ der Kandidatin für den EU-Kommissionsvorsitz, Ursula von der Leyen (CDU) geschlagen. Nicht nur bei der Union, sondern auch bei allen, die das Wort Respekt und Fairness noch buchstabieren können. Berechtigte Kritik ja, gespielte Empörung nein. Damit soll daran erinnert werden, dass über Martin Schulz (SPD) genau aus der politischen Ecke, die jetzt lauthals „haltet den Dieb“ ruft, ein peinliches und ehrabschneidendes Dossier in Umlauf gebracht wurde. Ein klassischer Fall von Doppelmoral.
Das Ziel, hier wie da, war jeweils das gleiche. Ein parteipolitischer Konkurrent wird zum Gegner und somit als nicht wählbar erklärt. Herbert Reul, damals Chef der CDU/CSU-Fraktion im Europaparlament, ist heute NRW-Innenminister. Er war und ist der Verantwortliche für „die Sammlung Martin Schulz“, so alle Medien vor 2 ½ Jahren übereinstimmend, die den sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten in der öffentlichen Wahrnehmung erheblich, und aus Sicht der Union, erfolgreich schwächte. Wir werden unsere demokratischen Strukturen nur dann stärken, wenn Parteien mit Argumenten werben und auf persönliche Herabsetzungen verzichten. „Wie Demokratien sterben“, lautet ein aktueller Buchtitel, der in den Parteizentralen Pflichtlektüre sein sollte. Wir gratulieren Ursula von der Leyen zur Wahl als Kommissionspräsidentin und wünschen ihr den größten Erfolg bei der Stabilisierung der Europäischen Union.
Veröffentlicht am 21.07.2019
Obsthain auf Maria Lindenhof hat dringend Pflege nötig
Unser Baum RHADE, der im Dorstener Obsthain im Bürgerpark Maria Lindenhof gepflanzt wurde, dürstet nicht nur nach Wasser, sondern auch nach allgemeiner Pflege. Und mit ihm seine Nachbarn, die so schöne Namen tragen wie Hervest, Holsterhausen oder Wulfen. Besonders hart hat es den jungen Baum ALTSTADT erwischt. Sein Blattwerk ist spärlich, er wirkt kränklich. Kein gutes Omen für die Zukunft. Die Idee, mit einer besonderen Baumpflanzsymbolik das Zusammenwachsen und den Zusammenhalt der 11 Dorstener Stadtteile und seiner Partnerstädte zu fördern, ist nach wie vor eine gute Idee. Die ausgewählte Pflanzfläche wirkt aber zurzeit so ungepflegt, dass dringend etwas verbessert werden muss. Wäre doch schade, wenn der gute Vorsatz im wahrsten Sinne des Wortes vertrocknet.
Eigener Beitrag
Nachsatz: Die Verwaltung hat nach unserem Hinweis sofort reagiert und zugesagt, die Stadtgärtnerei umgehend "in Marsch" zu setzen.
Veröffentlicht am 20.07.2019
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