„Ich habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Wir haben uns gemeinsam entschieden als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen.
Beides zu schaffen ist eine große Herausforderung für uns alle. Um sie zu meistern ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt.
Ob ich die nötige Unterstützung habe, wurde in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen. Deshalb wollte ich Klarheit. Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen.
Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist.
Am kommenden Montag werde ich daher im Parteivorstand meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD und am kommenden Dienstag in der Fraktion meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären. Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann.
Ich hoffe sehr, dass es gelingt, Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken und so Personen zu finden, die aus ganzer Kraft unterstützt werden.
Unser Land braucht eine starke SPD!
Meinen Nachfolgerinnen oder Nachfolgern wünsche ich viel Glück und Erfolg.“
Andrea Nahles an alle SPD-Mitglieder per E-Mail
Veröffentlicht am 02.06.2019
Nach Harvard-Rede wird sie gefeiert
Angela Merkel gilt nicht als große Rednerin. Nun ist sie vor tausenden neuen und ehemaligen Harvard Universitätsabsolventen über sich hinausgewachsen. Sie hat zurückgeblickt, sie hat ein Resümee ihrer Arbeit gezogen und, sie hat so etwas wie eine Vision vorgetragen. Alles, was sich auf Deutschland bezog, wurde in Amerika innenpolitisch verstanden. Genau das war so gewollt und damit darf diese Rede auch von Sozialdemokraten gewürdigt werden. Insbesondere auch deshalb, weil sie überschwänglich für Leistungen gefeiert wurde, die nicht sie, sondern die SPD gegen ihren anfänglichen Widerstand auf den Weg gebracht hat. Wir zeigen Größe und loben eine CDU-Politikerin, die nach ihrem Rücktritt vom Parteivorsitz wie befreit wirkt und Deutschland auf der Weltbühne bestens vertritt. Und wenn sie, die Rede, dazu beigetragen hat, den Egomanen Trump vor Ort zu entzaubern ohne ihn beim Namen zu nennen, dann hat Angela Merkel international etwas zum Guten bewegt. Wir zitieren nur einige Passagen aus ihrem Vortrag:
Veröffentlicht am 02.06.2019
Ein Blick auf die Internetseite der städtischen Gesellschaft
Vorbemerkung: Bei der Diskussion über den möglichen Verkauf der LEG-Wohnungen in Barkenberg, sollte die DWG mehr in den Blickpunkt des Interesses rücken. Dazu veröffentlichen wir auszugesweise Hinweise der DWG auf ihrer Internetseite www.dwg-dorsten.de ohne weitere Kommentierung.
„Als Wohnungsunternehmen sind wir für die wirtschaftliche und soziale Stabilität der Stadt Dorsten von entscheidender Bedeutung. Wir sorgen für bezahlbaren und bedarfsgerechten Wohnraum, fördern die Lebensqualität und prägen durch unsere umfangreiche bauliche und soziale Arbeit diverse Teile des Stadtbildes.
Wir investieren seit Jahrzehnten Millionen in unsere Stadt, schaffen Arbeitsplätze für Mitarbeiter, Handwerker und Dienstleister, sorgen für soziale Gerechtigkeit, entwickeln Wohn- und Lebenskonzepte für Senioren, Alleinerziehende, Migranten und arbeiten mit und für eine ganze Stadt an einer wirtschaftlich und sozial stabilen Zukunft. Wir schaffen neuen Wohnraum und modernisieren unsere Wohnanlagen, um den Bedürfnissen unserer Kunden zu entsprechen und barrierearmen, altersgerechten und günstigen Wohnraum zur Verfügung zu stellen.
Zur Ergänzung unseres eigenen Portfolios suchen wir regelmäßig ausgewählte Wohnimmobilien innerhalb Dorstens. Soweit Sie nicht Eigentümer der angebotenen Immobilien sind, bitten wir um Nachweis eines Vermittlungsauftrages. Nach Erhalt entsprechender Angebote erhalten Sie zeitnah unsere erste Einschätzung. Im Falle der Weiterverfolgung attraktiver Angebote sichern wir Ihnen schon heute hohe Professionalität und Diskretion zu.“
Veröffentlicht am 01.06.2019
Halbzeitbilanz Ende 2019 – Raus aus der GroKo?
Nach der deutlichen Niederlage bei der Europawahl will die SPD zügig Konsequenzen beraten. Bereits in der kommenden Woche wird der Parteivorstand auf einer Klausurtagung diskutieren, kündigte SPD-Chefin Andrea Nahles an.
Am 3. Juni wird der SPD-Vorstand in Klausur gehen. Beraten werden soll vor allem die Strategiefähigkeit der Partei. Außerdem gehe es darum, wie man inhaltlich zu „mehr klaren Positionierungen“ komme, betonte die Parteivorsitzende. Ein weiterer Diskussionspunkt soll die eigene Profilbildung in der Regierung behandeln. Dies steht auch im Zusammenhang mit Kriterien, nach denen die SPD die Halbzeitbilanz der Koalition bewerten wird. Dies soll nach den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zur Mitte der Legislaturperiode erfolgen – also zum Ende des laufenden Jahres. „Der Ernst der Lage ist allen vollkommen klar“, sagte Nahles. Enttäuscht vom Wahlergebnis zeigte sich auch die Spitzenkandidatin Katarina Barley. Sie dankte den vielen Tausend Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern in der SPD für ihren Einsatz in den vergangenen Monaten – und kündigte an, jetzt ihre „ganze europäische Leidenschaft“ im Europäischen Parlament einzubringen: Für ein freies, starkes und soziales Europa.
www.spd.de
2. Überschrift: SPD Rhade
Veröffentlicht am 31.05.2019
Können die großen Parteien den Wähler überhaupt noch erreichen?
Die Gewinner haben immer alles richtig gemacht, die Verlierer suchen verzweifelt, manchmal sehr selbstkritisch, nach Gründen für ihre Niederlage. Ein Standardritual nach Wahlen, so auch nach der Europawahl. Nun ist aber eine dramatische Situation eingetreten, die Parteien wie die SPD, aber auch die CDU, die Linke, die FDP m. E. zur Zeit nicht mehr beeinflussen können. Egal was sie machen, egal wer sie repräsentiert, die Wähler gehen neue Wege, die Stammwählerschaft früherer Jahrzehnte stirbt aus, neue und junge Mitglieder gibt es nicht. Junge Wahlberechtigte unter 30 wenden sich ab und neuen Parteien oder aber zur Zeit den Grünen zu. Erkennbar ist, dass dieser Trend nicht auf die Europawahl beschränkt ist. Die parallel stattgefunde Landtagswahl und viele Kommunalwahlen im Osten Deutschlands zeigen, dass die Arbeit vor Ort überhaupt nicht registriert und somit mit dem Wahlzettel honoriert wird. Parteien, die beispielsweise noch nie in Rhade auch nur einen gesellschaftspolitischen Finger krumm gemacht haben, schneiden mit zweistelligen Prozentergebnissen ab. Ist das schon Wählerbeschimpfung oder nicht auch das Recht derjenigen, die sich bisher eingebracht haben, mal kritisch nachzufragen, welche Logik dahintersteckt? Ich habe inzwischen große Zweifel, ob gegen diesen Trend eine gutwillige Partei mit engagierten Mitgliedern ankommt. Resignation ist sicherlich fehl am Platze. Unsere Demokratie verträgt auf Dauer keinen Rückzug ins Private. Die Parteien, die heute noch nicht so richtig begriffen haben, welche gesellschaftspolitische Verantwortung sie mit dem guten Wahlergebnis jetzt auch tragen müssen, werden liefern müssen. Aber was? Und wie? Und mit wem?
Ein persönlicher Kommentar aus Rhade; Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 30.05.2019
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