SPD Sozial

Bundespolitik Wat nu SPD?

Eine Partei sucht nach Orientierung und Personal

15 Vorsitzende seit 1946. Ein Schleudersitz muss neu besetzt werden. Die SPD, jahrelang Garant für Kontinuität, steckt in einer tiefen Identitätskrise. Nicht erst seit gestern. Industriezweige, die für Vollbeschäftigung und steigenden Wohlstand sorgten, sind weggebrochen. Und mit ihnen die Stammwähler der SPD. Die Versuche, die SPD neu zu erfinden, Tony Blairs „New Labor“ war für Gerhard Schröder Vorbild, scheiterten krachend. Den neuen Multis, beispielhaft wird hier die Energiewirtschaft genannt, wurden Subventionen und Steuererleichterungen gegeben, um sie zum Weltmarktführer zu entwickeln. Wolfgang Clement stieg zum „Superminister“ auf, wusste immer alles besser, kanzelte kritische Nachfragen aus seiner damaligen Partei ab und ist so ein gutes Negativbeispiel für die heute immer wieder gestellte Frage „Wofür steht die SPD?“ Und dass die gehätschelten Energiemultis nichts zurückgegeben, sondern mit immer neuen Forderungen die These „Gewinne privatisieren - Verluste sozialisieren“ bestätigt haben, soll hier nur am Rande erwähnt werden. Die Identitätskrise nahm Fahrt auf. Neben der programmatischen Unklarheit, kamen personelle Schnellschüsse in immer kürzeren Abständen an der Spitze dazu. Wählerwanderungen von der SPD zu anderen Parteien waren die Folge. Wat nu SPD? Nur wenn künftig an der Spitze Personen stehen, die sagen, was sie denken und auch tun, was sie sagen und dabei sympathisch „rüberkommen“, ist ein Ende der Talfahrt möglich. Die SPD wird in unserer Gesellschaft dringend gebraucht. Heute und morgen!

Ein Kommentar aus Rhade

Veröffentlicht am 05.06.2019

Ortsverein SPD Rhade: Wider die Sprachlosigkeit

Heute spontanes Treffen zur dramatischen Lage der Partei

Christoph Kopp, Vorsitzender der Rhader Sozialdemokraten, will am heutigen Dienstag um 18.30 Uhr im Gasthaus Pierick mit den SPD-Mitgliedern über die sich überschlagenden Ereignisse in der über 150 Jahre alten Traditionspartei diskutieren. „Wir müssen die Sprachlosigkeit überwinden und versuchen, die Enttäuschungen der letzten Zeit zu verarbeiten“, so der Ansatz des kurzfristig angesetzten Termins.

Veröffentlicht am 04.06.2019

Umwelt Dorstener Klimaschutzkonzept: Es bewegt sich was

Umwelt- und Planungsausschuss greift endlich SPD-Vorschlag auf

Mehrfach haben Rhader und Dorstener Sozialdemokraten Verwaltung und Rat drängend aufgefordert, das 2014 beschlossene Klimaschutzkonzept „aus der Schublade“ zu holen. Nun wird sich aktuell am Dienstag, 4. Juni, um 17 Uhr der Umwelt- und Planungsausschuss, kurz UPA, öffentlich im Rathaus damit beschäftigen. Die Verwaltungsvorlage, die den Ausschussmitgliedern vorliegt, versucht auf 6 Seiten zusammenzufassen, was auf fast 200 Seiten das „Integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Dorsten“ beinhaltet und als verbindliche Handlungsanweisung bereits vor 5 Jahren einstimmig beschlossen wurde. Neben der Aufzählung bereits erreichter Ziele, werden weitere Handlungsfelder, die in den kommenden Jahren umgesetzt werden müssen, aufgeführt. Was soll noch bis Ende 2019 „angepackt“ werden?

Eine Klimawebseite soll aktuell über Dorstener Aktivitäten informieren
Die E-Ladeinfrastruktur soll verbessert werden
Die aktuelle CO2-Bilanz für die Lippestadt soll errechnet werden
Ein Mobilitätskonzept soll erarbeitet werden
Beratungsangebote für Verwaltungsmitarbeiter sollen angeboten werden
Die Umweltbildung in Schulen soll eingeführt werden
Das Controlling aller Maßnahmen soll höchste Priorität bekommen

Die Rhader SPD, die aktiv am Lippestadt-Klimaschutzkonzept mitgewirkt hat, begrüßt ausdrücklich die erkennbare Bewegung im Rathaus und dem Stadtrat, die vielen und guten theoretischen Absichtserklärungen in messbare praktische Aktivitäten zu verändern. „Spät, aber noch nicht zu spät“, so der Kurzkommentar aus Rhade.

Eigener Bericht

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Veröffentlicht am 03.06.2019

Bundespolitik Aktuell: Andrea Nahles tritt zurück und schreibt dazu eine kurze Meldung:

„Ich habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Wir haben uns gemeinsam entschieden als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen.
Beides zu schaffen ist eine große Herausforderung für uns alle. Um sie zu meistern ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt.
Ob ich die nötige Unterstützung habe, wurde in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen. Deshalb wollte ich Klarheit. Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen.
Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist.
Am kommenden Montag werde ich daher im Parteivorstand meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD und am kommenden Dienstag in der Fraktion meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären. Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann.
Ich hoffe sehr, dass es gelingt, Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken und so Personen zu finden, die aus ganzer Kraft unterstützt werden.

Unser Land braucht eine starke SPD!
Meinen Nachfolgerinnen oder Nachfolgern wünsche ich viel Glück und Erfolg.“

Andrea Nahles an alle SPD-Mitglieder per E-Mail

Veröffentlicht am 02.06.2019

Gesellschaft Sonntagsgedanken: Angela Merkel wirkt befreit

Nach Harvard-Rede wird sie gefeiert

Angela Merkel gilt nicht als große Rednerin. Nun ist sie vor tausenden neuen und ehemaligen Harvard Universitätsabsolventen über sich hinausgewachsen. Sie hat zurückgeblickt, sie hat ein Resümee ihrer Arbeit gezogen und, sie hat so etwas wie eine Vision vorgetragen. Alles, was sich auf Deutschland bezog, wurde in Amerika innenpolitisch verstanden. Genau das war so gewollt und damit darf diese Rede auch von Sozialdemokraten gewürdigt werden. Insbesondere auch deshalb, weil sie überschwänglich für Leistungen gefeiert wurde, die nicht sie, sondern die SPD gegen ihren anfänglichen Widerstand auf den Weg gebracht hat. Wir zeigen Größe und loben eine CDU-Politikerin, die nach ihrem Rücktritt vom Parteivorsitz wie befreit wirkt und Deutschland auf der Weltbühne bestens vertritt. Und wenn sie, die Rede, dazu beigetragen hat, den Egomanen Trump vor Ort zu entzaubern ohne ihn beim Namen zu nennen, dann hat Angela Merkel international etwas zum Guten bewegt. Wir zitieren nur einige Passagen aus ihrem Vortrag: