Heute Neuwahl – erstmals wird eine Frau die SPD führen
2 Frauen treten an, um SPD-Vorsitzende zu werden. Andrea Nahles und Simone Lange. Eine von beiden, sehr wahrscheinlich Andrea Nahles, folgt auf Martin Schulz. Dieser, als Hoffnungsträger gestartet, „verglühte“ bereits nach einem Jahr. Kein Einzelfall. Die folgende Tabelle zeigt, dass die SPD ungeduldig und nicht gerade zimperlich mit ihrem Führungspersonal umgeht:
- Kurt Schumacher, 6 Jahre
- Erich Ollenhauer, 11 Jahre
- Willy Brandt, 23 Jahre (1964 – 1984)
- HansJochen Vogel, 4 Jahre
- Björn Engholm, 2 Jahre
- Rudolf Scharping, 2 Jahre
- Oskar Lafontaine, 3 Jahre
- Gerhard Schröder, 5 Jahre
- Franz Müntefering, 3 Jahre (2 x gewählt)
- Matthias Platzeck, 6 Monate
- Kurt Beck, 2 Jahre
- Sigmar Gabriel, 8 Jahre
- Martin Schulz, 1 Jahr
- Xxx, Jahre ???
Eigener Beitrag. Grundlage Wikipedia. Nicht berücksichtigt sind die kommissarisch gewählten Vorsitzenden Johannes Rau, Frank-Walter Steinmeier und Olaf Scholz, die nur kurz und übergangsweise amtierten. Es handelt sich um Ca.- Zeitangaben.
Veröffentlicht am 22.04.2018
„Ohne Frieden ist alles nichts“ (Willy Brandt)
Die Sorge, dass der Regionalkrieg in Nahost sich zum Flächenbrand ausweiten kann, ist mit den Händen zu greifen. Gefragt ist eine Friedens- und Entspannungspolitik, die sich auf vertrauensbildende Maßnahmen stützt. Gefragt ist besonders die SPD, die Mitglied der Regierung ist und den Außenminister stellt. Ein Brief aus Velen von Engelbert Volks hat vielen Lesern aus „der Seele gesprochen“. Die Aufforderung, sich von unten nach oben einzumischen, hat erste Reaktionen hervorgerufen. Michael Gerdes, SPD-MdB teilt mit, dass auch in der Fraktion über den richtigen Weg gerungen wird. Er übermittelte uns die folgende Stellungnahme von Andrea Nahles, der SPD-Fraktionsvorsitzenden:
Veröffentlicht am 21.04.2018
Herzlich willkommen in Wiesbaden!
Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag setzen wir dafür das Startsignal, beschließen ein neues Arbeitsprogramm und wählen eine neue Parteivorsitzende. Nominiert sind:
- Simone Lange: 41 Jahre, ehemalige Abgeordnete im Landtag von SchleswigHolstein und seit dem Lange auf ihrer Webseite oder auf Facebook erfahren.15. Januar 2017 Oberbürgermeisterin von Flensburg. Mehr über Simone
- Andrea Nahles: 47 Jahre, Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 27. September 2017 Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion. Mehr über Andrea Nahles auf ihrer Webseite oder auf Facebook erfahren.
Alle Unterlagen zur Beratung auf dem außerordentlichen Bundesparteitag werden zeitnah auf spd.de eingestellt. Wir freuen uns auf einen spannenden Parteitag! Herzlich willkommen in Wiesbaden!
www.spd.de
Veröffentlicht am 20.04.2018
Regionale Konflikte drohen zu eskalieren - Wir müssen uns einmischen
Kopfschüttelnd, nachdenklich und zunehmend besorgt, verfolgen wir die Nachrichten über die Konfliktregion, Syrien, Türkei, Irak, Jemen, Iran, Saudi Arabien und Israel. Der Begriff Stellvertreterkrieg verharmlost die entstandene Lage. Es droht nämlich aus dem Regionalkonflikt ein Flächenbrand zu werden. Hier einer, der per Twitter eine „Kriegserklärung“ übermittelt, dort Desinformationsprofis, die den Begriff Wahrheit ganz neu definieren. Und dann die Zuschauer auf den „billigen“ Plätzen. Das ist die gesamte EU, aber ohne Großbritannien und Frankreich. Während sie den Raketenschulterschluss mit den USA gesucht haben, sprechen andere, darunter unsere Bundesregierung, über den Beginn einer diplomatischen Lösung. Die wird aber nicht durch Waffengewalt und Säbelrasseln erreicht, sondern nur durch vertrauensbildende Maßnahmen. Unsere gesamte Regierung, besonders aber unser Außenminister (SPD) müssen den Druck von unten, also von uns, permanent spüren, dass der Frieden der Ernstfall ist. Und das wir wollen, dass Entspannungspolitik und keine Vasallentreue mit der NATO (Partner ist auch die Türkei) im Vordergrund steht. Es steht viel auf dem Spiel. Die Lage ist wirklich ernst. Wir da unten tragen Verantwortung. Wir müssen unseren Abgeordneten und der Regierung nicht nur auf die „Finger schauen“. Wir müssen ihnen „Dampf unterm Hintern“ machen. Jetzt!
Ein Kommentar aus Rhade
Gustav Heinemann: ...
Veröffentlicht am 19.04.2018
Michael Hübner, SPD-MdL fordert: "Reform muss für Gerechtigkeit sorgen!“
Das Bundesverfassungsgericht hat vor einigen Tagen die bisherige Erhebung der Grundsteuer auf Grundlage von Einheitswerten aus den Jahren 1964 in Westdeutschland für verfassungswidrig erklärt und dem Gesetzgeber eine entsprechende Übergangsfrist für eine Neuregelung bis zum 31.12.2019 auferlegt. Dazu erklärt Michael Hübner, Landtagsabgeordneter für Dorsten & Gladbeck:
„Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts war nicht anders zu erwarten. Die Erhebung der Grundsteuer mit den völlig veralteten Einheitswerten aus dem Jahr 1964 im Westen und aus der Jahr 1935 im Osten ist ungerecht. Die Grundsteuer ist die verlässlichste Einnahmequelle der Kommunen. Aber nicht nur deshalb ist eine schnelle Änderung nötig, sondern vor allem um der Gerechtigkeit willen. Dabei geht es nicht um eine pauschale Erhöhung der Grundsteuer sondern darum,
Veröffentlicht am 18.04.2018
Bundespolitik 