Mitgliederentscheid der SPD über Regierungsbildung verfassungswidrig?
Hans-Jürgen Papier, früherer Bundesverfassungspräsident, stellt mit einem bemerkenswerten Standpunkt in der gestrigen Dorstener Zeitung, die parteipolitische Mitwirkung (Mitgliederentscheid) über die Regierungsbildung aus verfassungsrechtlichen Gründen in Frage. Ein Paukenschlag, über den man nachdenken muss. Das Grundgesetz kennt keine Koalitionsverhandlungen und Absprachen darüber. Das wäre, so der hochrangige Jurist, aber noch tolerierbar. Bedenklich sei aber, wenn nicht die Abgeordneten über das Ergebnis und damit die Regierungsbildung entscheiden, sondern Parteimitglieder. „Die Parteien haben nach dem Grundgesetz eine herausragende Stellung im politischen System, aber sie sind es nicht, die nach den Regeln des Grundgesetzes den Bundeskanzler wählen und über die Gesetze beschließen. Mitgliederentscheide über die Bildung der Bundesregierung und das künftige Regierungsprogramm hebeln diese grundgesetzlichen Regeln des parlamentarischen Systems faktisch aus“.
Ein neuer Aspekt, der sicherlich in der weiteren Diskussion über die laufenden GroKo-Verhandlungen und den angekündigten Mitgliederentscheid nicht einfach beiseite geschoben werden kann. Conny Schäfer, wissenschaftliche Mitarbeiterin unseres MdB Michael Gerdes weist darauf hin, dass bereits 2013 diese Frage vom Verfassungsgericht geprüft wurde. Damals lautete das Urteil: Der Mitgliederentscheid der SPD über den Koalitionsvertrag ist verfassungsgemäß. https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2013/12/qk20131206_2bvq005513.html
Eigener Bericht auf Grundlage einer Veröffentlichung in der Dorstener Zeitung „Kein Job für die Partei“ von Hans-Jürgen Papier, 1. Februar, Seite 2
Veröffentlicht am 02.02.2018
Deutsche Glasfaser informiert über den weiteren Ablauf
Nachdem die Hürde von 40% übersprungen wurde, können diese Haushalte in Rhade optimistisch in die digitale Zukunft schauen. Glasfaserkabel sorgen dann für eine schnelle Datenübertragung. Die ausführende Firma teilt jetzt den weiteren Fortgang mit. Die Planungen für den Ausbau und die Tiefbauarbeiten laufen. Leider werden alle Phasen der Umsetzung ohne Zeitangaben veröffentlicht. Wir werden nachfragen und die Informationen dann weiterleiten.
- Auftragsbestätigung – Wird in den nächsten Tagen zugestellt
- Hausbegehung
- POP-Aufbau (Zentrale Anschluss-Verteilstation)
- Hausanschluss und Aktivierung
- Abschluss der Bauphase
- Portierung der persönlichen Rufnummern
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 01.02.2018
Großbaustelle Sportzentrum - Kunstrasenplatz ist im Bau
Der SSV Rhade hat sich etwas vorgenommen. Die Sportanlage Am Dahlenkanp entwickelt sich nach und nach zu einem hochmodernen Sportzentrum. Zur Zeit wird der „Ascheplatz“ abgetragen und für die Verlegung eines Kunstrasens vorbereitet. Ein Kraftakt. Nicht nur für die ausführenden Firmen, sondern auch für den gesamten Verein. Die finanzielle Hürde war und ist hoch. Optimistisch packen die Macher um den Vorstand kräftig an, um das beeindruckende Bauvorhaben zu stemmen. Unterstützung ist von allen Seiten gewünscht, um die letzte Finanzlücke zu schließen. Mehr Informationen auf www.ssv-rhade,de
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 31.01.2018
Auszug aus der Verwaltungsvorlage für den Fachausschuss:
„Trotz einer großen Anzahl an Baulücken in dem Ortsteil ist festzustellen, dass weiterhin Bedarf besteht, ein neues Baugebiet zu entwickeln, da nicht ausreichend Baulücken kurz- und mittelfristig für Bauwillige zur Verfügung stehen. Aufgrund des demografischen Wandels sind Baugebiete jedoch nur maßvoll und zeitversetzt bei erkennbarem Bedarf zu entwickeln und die Innenentwicklung zu fördern. Die geplante Ausweisung von 8 neu zu bebauenden Grundstücken für Einzel- und Doppelhäuser soll in erster Linie der Eigenbedarfsdeckung des Stadtteils Rhade dienen. Insbesondere sollen junge Familien angesprochen werden, die Immobilieneigentum schaffen wollen. Gleichzeitig soll durch die Festsetzung größerer Baufenster an der Lembecker Straße die Möglichkeit für die Errichtung seniorengerechter Wohneinheiten geschaffen werden. Das Angebot an neuen Wohngebieten stellt immer auch einen Eingriff in vorhandenen Wohnbereiche dar, da es aufgrund der Attraktivität erfahrungsgemäß insbesondere für jüngere Einwohner/innen einen Anreiz bietet, aus bestehenden Wohnsiedlungen wegzuziehen."
Wir berichten in Kürze weiter
Veröffentlicht am 30.01.2018
Sozialdemokratin der ersten Stunde – Dorstener Online-Lexikon mit interessantem Beitrag
Wer etwas schnell über Dorsten und interessante Personen der Lippestadt wissen will, wirft einen Blick in das Online-Lexikon, das unter www.dorsten-lexikon.de im Internet kostenlos aufgerufen werden kann. Wolfgang Stegemann hat hier im Laufe der letzten Jahre fast 3000 Begriffe und Personenbeschreibungen mit Dorstener Bezug zusammengestellt. Lesenswert! Anna Roszyk, eine Sozialdemokratin der ersten Stunde und im Ortsverein Rhade beheimatet, wurde jetzt ganz aktuell hinzugefügt. Wir veröffentlichen heute den Beitrag über Anna Roszyk und bitten im Namen des Lexikon-Herausgebers die Leser um Unterstützung. Gibt es weitere Informationen oder Fotos über Anna Roszyk? Der Lexikoneintrag:
Roszyk, Anna Emma
Schon 1919 trat sie mit 28 Jahren in die SPD ein und wohnte zuletzt in Rhade
Geboren 1891 in Hüllen Geklsenkirchen bis 1985 in Dorsten-Rhade; Sozialdemokratin der „ersten Stunde“. – Sie trat 1919 in Gelsenkirchen in die SPD ein, als nach dem Ersten Weltkrieg, das Kaiserreich abdankte und die Sozialdemokraten das Land als Republik aufbauen mussten. Da wohnte sie bereits verheiratet in der Zollvereinstraße 14. Bevor Anna Emma Roszyk geborene Sengotta nach Rhade zog, wohnte sie zusammen mit ihrer Tochter Gertrud (1909-1973) in Hervest-Dorsten, Wittenbrink 14. Dort war sie von 1949 bis 1973 gemeldet. Im Adressbuch der Stadt sind Mutter und Tochter 1972 noch unter der Wohnadresse Wittenbrink aufgeführt. Danach taucht sie darin nicht mehr auf. Wann sie nach Rhade kam, ist bislang nicht bekannt, offensichtlich nach dem Tod ihrer Tochter. Es gibt darüber keinen Eintrag in der Meldekartei der Stadt. Rhade war damals noch eine selbstständige Gemeinde.
Ihre Eltern waren ...
Veröffentlicht am 29.01.2018
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