Davos hat mir die Augen geöffnet – Der Sonntagskommentar aus Rhade
Es waren doch nicht die strohdoofen Wähler, Abgehängten, Nationalisten und Rassisten, die Donald Trump zum Präsidenten der USA gewählt haben. Es waren abgezockte und berechnende Investoren, die sich einen Trump leisten, um noch mehr Kasse zu machen. Anfangs waren wir auf der anderen Seite des Ozeans belustigt, dann fragend, zunehmend beunruhigt und ratlos, jetzt wissen wir, Trump wird nicht scheitern. Er hat nämlich auch in Europa einflussreiche Verbündete. Es sind die Konzernchefs der größten europäischen Unternehmen, die in einer nicht für möglich gehaltenen erniedrigenden, schleimenden und verlogenen Art und Weise in den amerikanischen Präsidenten reinkrochen, dass der TV-Zuschauer, weit weg von Davos, die Nase wegen des unerträglichen Geruchs rümpfen musste. Sie haben Trump gelobt und ihm öffentlich versprochen, künftig, so wie gewünscht, in den USA mehr zu investieren und zu produzieren. Unsere Betriebs- und Aufsichtsräte, ich denke gerade an die von Siemens und SAP, die sich sicherlich auch die Augen gerieben haben, als sie ihre Chefs in Davos, links und rechts von Trump sitzend, dennoch so kriechen sahen. Wie gesagt, ich habe jetzt erst verstanden, warum Trump nicht scheitern wird – und warum Politik nicht selten als schmutziges Geschäft bezeichnet wird.
Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 28.01.2018
Wir dürfen nicht vergessen ...
Der 27. Januar, der Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz, wurde im Jahre 1996 in der Bundesrepublik Deutschland als Gedenktag für die Opfer des NS-Regimes ins Leben gerufen. Heute erinnern wir uns zum 73. Mal an die Befreiung von Auschwitz.
Veröffentlicht am 27.01.2018
Hürfeld-Halde: Solidarität mit Altendorf-Ulfkotte
Es waren die 70er Jahre. Der Steinkohlebergbau war in der Krise. Um das Bergwerk Fürst Leopold zu sichern, sollte ein riesiges Kohlekraftwerk auf dem damaligen Brachgelände, dort wo jetzt das Postzentrum Dorsten steht, gebaut werden. Parallel dazu eine Bergehalde von immensen Ausmaßen. Heftige Kritik kam von Teilen der SPD-Ratsfraktion, kurz und knapp „Nordlichterfraktion“ (1975 – 1984) genannt, weil sie aus Rhade, Lembeck und Wulfen stammte. Während sich die Pläne für das Kraftwerk von alleine zerschlugen (Überkapazität), die Zeche ihre Tore schloss, wuchs die Bergehalde wie geplant und veränderte das Dorstener Landschaftsbild entscheidend. Nie konnte die Befürchtung ganz ausgeräumt werden, dass das Grundwasser durch den „Kohleabfall“ nachhaltig verunreinigt wird. Der sogenannte Bottroper Mergel wurde mal als „wasserdicht“, mal als löchriger „Schweizer Käse“ bezeichnet. Geschichte von gestern. Heute erinnern wir daran, dass die Halde, nach dem Erreichen der vertraglich zugesicherten Frist und Schüttkapazität, zum öffentlichen Landschaftspark freigegeben werden sollte. Nun will der Regionalverband Ruhr davon nichts mehr wissen und strebt die weitere Nutzung für Bauschutt an. Das geht gar nicht! Die Altendorf-Ulfkotter SPD macht dagegen mobil. Sie verdient unsere Solidarität und Unterstützung. Dorsten darf nicht zur Mülldeponie der Region werden!
Eigener Beitrag
Veröffentlicht am 27.01.2018
Die neue Regierung ist gefordert, zu tun, was man sagt
Wer den richtigen Wendepunkt verpasst, ist künftig der erste Verlierer. Das gilt im Privaten genauso wie im Beruf und natürlich auch in der Politik. Zurzeit ringen Politiker und Parteien verzweifelt darum, eine neue Regierung zu „schmieden“. Es gibt so viel zu tun, dass ein WEITER SO den Abstieg bedeuten würde.
- Ohne Energiewende kein nachhaltiger Klimaschutz. Ohne den Ausstieg aus der Braunkohle scheitert beides
- Ohne Agrarwende kein nachhaltiger Grund- und Trinkwasserschutz, kein verbessertes Tierwohl, keine Perspektive für die Landwirtschaft, …
- Ohne Politikwechsel ist alles nichts. Eine Koalition heißt immer auch Kompromiss. Kompromisse müssen nicht schlecht sein. Sie können die Wende bringen, wenn alle Koalitionäre es wollen
- Die drängende Aufforderung an unsere Parteien und Politiker lautet daher: Lasst endlich die Wände wackeln, damit die Wende vom Stillstand zum nachhaltigen Aufstieg, an dem alle teilhaben, gelingt!
Ein Wunsch aus Rhade nach Berlin
Veröffentlicht am 26.01.2018
Armin Laschet (CDU) dreht das Rad zurück - Erfolgreiche Steuerfahnder werden versetzt
Ein Statement von Michael Groschek
Zur Kündigung führender Köpfe der Steuerfahndung Wuppertal stellt Michael Groschek, Landesvorsitzender der NRWSPD, fest:
"Der personelle Aderlass bei der Steuerfahndung Wuppertal ist Beleg für das Politikversagen der Landesregierung. Mit überflüssigen Schikanen gegen erfolgreiche Steuerfahnder schaffen Armin Laschet und sein Finanzminister Lutz Lienenkämper No-Tax-Areas für Bestverdienende. Eine gerechte Strafverfolgung kennt aber keine Einkommensgrenze.
Wir fordern CDU und FDP deshalb auf, die Bekämpfung von Steuerflucht unverzüglich mit dem nötigen Ernst anzugehen. NRW ist hier unter SPD-Finanzminister Norbert Walter-Borjans europaweit zum Vorreiter geworden. Laschet darf jetzt trotz der Klientelinteressen seiner Koalition nicht den Türöffner für Finanzverbrecher spielen."
www.nrwspd.de
Veröffentlicht am 25.01.2018
