Bundespolitik Für Sie gelesen: Die wahre Verantwortung trägt die FDP

Ein RN-Kommentar zeigt der SPD Lösungswege auf

In einem bemerkenswerten Leit-Kommentar beschreibt Gordon Repinski in den Ruhr Nachrichten (25.11.2017) einerseits das Dilemma der SPD, andererseits zeigt er einen Ausweg auf, der zu einer neuen (Minderheits)-Regierung) führen könnte. Verursacher und damit verantwortlich für das angerichtete Chaos, so der Kommentator, ist die FDP. Vergleiche hierzu unsere gestrige Einschätzung „Das Schwarze – Peter – Spiel funktioniert“.

Einige Kernpunkte des Kommentars:

  • Die FDP hat das Chaos angerichtet, indem sie aus Jamaika ausgestiegen ist
  • Plötzlich soll die SPD es richten, die gerade dabei war, sich neu zu sortieren
  • Eine 3. GroKo in 12 Jahren würde zwar eine stabile Regierung bilden, der Preis für die 3 Wahlverlierer CDU, CSU und SPD wäre dramatisch hoch
  • Der Kommentator sieht dann bei der nächsten Wahl die CDU unter 30%, die SPD im Nichts – kurz österreichische Verhältnisse
  • Die Lösung: Eine Minderheitsregierung
  • Die Vorteile: Eine Regierung, die sich auf das Wesentliche konzentriert und um Mehrheiten unter allen Parteien werben muss
  • Die Aussicht: Die kommende Legislaturperiode wird voraussichtlich nicht 4 Jahre dauern
  • Die SPD würde sich staatspolitisch verantwortungsvoll verhalten, ohne direkt Regierungsverantwortung zu übernehmen

Rhader Fazit: Christian Lindner hat den Bogen überspannt. Die FDP hat in den Jamaika-Sondierungen falsch gespielt. Sie zeigt jetzt ihr wahres Gesicht. In NRW streicht sie das Sozialticket, in Berlin versucht sie, die AfD und die CSU rechts zu überholen. Das dürfen wir Lindner und Co. nicht durchgehen lassen!

Veröffentlicht am 26.11.2017

 

Ortsverein SPD-Rhade ehrt heute Jubilare

18 Uhr, Gasthaus Pierick, Großer Saal

- Das war 2017

- Gratulation unseren Jubilaren

- Ausklang mit leckerem Essen 

Veröffentlicht am 25.11.2017

 

Bundespolitik Das Schwarze-Peter-Spiel funktioniert

Obwohl Jamaika versagt hat, steht die SPD am Pranger

Die Große Koalition wurde deutlich abgewählt. Die CDU/CSU hat 8,5%, die SPD 5,2% verloren. Deutlicher geht es nicht. Jetzt wollten 4 Parteien ein neues Bündnis schmieden. Darunter der Wahlgewinner FDP. Bereits am Wahlabend konnten aufmerksame Zuschauer erkennen, wie FDP-Kubicki bei „Anne Will“ versuchte, die SPD als verantwortungslos darzustellen, weil sie sich nach der klaren Niederlage für die Opposition entschieden hat und nicht für eine weitere GroKo zur Verfügung stehen will. Also musste die FDP bei der Sondierung mitspielen. Wie wir wissen, stieg sie dann aus, als es ernst wurde. Der Stratege, besser der Spieler, der das ausgeheckt hat, heißt Christian Lindner. Er glaubt bei Neuwahlen noch besser abzuschneiden und die Altparteien dadurch in eine Krise zu bugsieren. Jetzt musste nur noch der „Schwarze Peter“ gefunden werden, der letztlich der Verlierer im FDP-Spiel sein soll. Und da war die SPD schnell ausgemacht. Sie wurde mit vergiftetem Lob aus der Reserve gelockt, um dann in die GroKo „gezwungen“ zu werden. Und siehe da, es scheint zu klappen. Der öffentliche Druck nimmt zu, die SPD beginnt zu wanken. Und hinter der Gardine, etwas verdeckt, sind Christian Lindner und Wolfgang Kubicki zu erkennen, wie sie die erste Flasche Sekt öffnen. Und noch etwas: Wo ist eigentlich Angela Merkel?

Eine Einschätzung aus Rhade - Fortsetzung folgt

Veröffentlicht am 25.11.2017

 

Allgemein Lesetipp: Das neue Kalenderbuch aus Dorsten

Heimatkalender 2018 mit spannendem Inhalt

Nun liegt er vor. Der neue Heimatkalender der Herrlichkeit Lembeck und der Stadt Dorsten. Auf über 300 Seiten schreiben ca. 50 Autoren unentgeltlich spannende Geschichten, amüsante Begebenheiten, nachdenkliche Vorkommnisse, wunderbare Gedichte, und erinnern auch an nicht zu vergessende Geschichte hier und dort. Das Ganze eingerahmt von sehenswerten Fotos. „Freunde und Heimat“, zwei Begriffe, die, ohne falsches Pathos, ihren Eingang in viele Veröffentlichungen des neuen Heimatkalenders gefunden haben. Bei der Präsentation am letzten Montag kam ein weiteres Wort dazu, das sich wie ein roter Faden durch den Abend zog. Es ist schlicht und einfach DANK. Ohne die Mitglieder der Redaktion, ohne die Sponsoren, ohne die Autoren, ohne …, die Liste ist viel länger als hier aufgezeigt, wäre dieses lesenswerte Buch nicht denkbar. Der DANK an alle Macher ist berechtigt. Die Rhader SPD schließt sich gerne daran an. Dass das Kalenderbuch weiter nur 10 Euro kostet, gehört auch zu den ungewöhnlichen Leistungen aller Beteiligten. An dieser Stelle wird erwähnt, dass 2 Aufsätze aus der Feder von Dirk Hartwich stammen, die bei der Präsentation Erwähnung fanden:

  • Mehr Demokratie wagen – aber wie? Bürgerbeteiligung ist Mehrwert für Dorsten – und ausbaufähig
  • „Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt“. Ein Versuch, das Phänomen der Nachbarschaftsbeziehungen zu verstehen

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 24.11.2017

 

Gesundheit Die ärztliche Versorgung auf dem Lande …

Rhader SPD-Veranstaltung löst Reaktionen aus

Fast 14 Tage nach der informativen und spannenden öffentlichen SPD-Veranstaltung mit den beiden Rhader Allgemeinmedizinerinnen, meldet sich die Dorstener CDU zu Wort. Sie bestätigt in einer ausführlichen Stellungnahme (DZ) die vor Ort gewonnenen Diskussionsergebnisse. Im Gegensatz zur Rhader SPD, die den Ist-Zustand ohne Verrenkung als dringend veränderungswürdig bezeichnet, versucht die CDU zu relativieren und damit zu punkten, was sie schon alles unternommen hat, um Veränderungen einzuleiten. Parteipolitik ist hier völlig fehl am Platze. Wenn wir alle das Gleiche wollen, sollten die Parteien in der Lage sein, gemeinsam für Korrekturen der erkannten Fehlentwicklungen zu sorgen. Gefragt ist aber nicht nur die Politik, gefragt ist in erster Linie auch die Kassenärztliche Vereinigung, die u. a. für die Verteilung der Allgemeinmediziner im Kreis RE verantwortlich ist. Solange hier eine statistische Überversorgung (in den Städten) festgestellt wird, wird sich auf dem Land nichts ändern. Fazit: Das Problem ist erkannt, das Ziel formuliert, jetzt sollten wir gemeinsam versuchen, vorzeigbare Ergebnisse zu erzielen. Im Interesse der Bürgerinnen und Bürger in Rhade und Dorsten.

Ein Einwurf aus Rhade

Veröffentlicht am 23.11.2017

 

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