Kann die SPD den Negativtrend bei Wahlen beenden?
Das war bisher ein schwarzes Jahr für die Sozialdemokraten. Mehrere Landtagswahlen und die Bundestagswahl wurden deutlich verloren. Heute können die Niedersachsen mit dem Wahlzettel beweisen, dass der Trend gegen die SPD beendet ist. Und die Aussichten sind nicht schlecht. Dass überhaupt jetzt gewählt werden muss, ist einer Grünen-Abgeordneten „zu verdanken“, die plötzlich die rot-grüne Koalition mit Stephan Weil (SPD) als Ministerpräsident verlassen hat und zur CDU wechselte. „Charakterlos“ ist nur ein harmloses Urteil, das über die Verursacherin der Landtagswahl außerhalb der Reihe gefällt wird. Um 18 Uhr werden wir, nach der ersten Prognose wissen, ob sich der unglaubliche Einsatz der vielen ehrenamtlichen SPD-Aktivisten gelohnt hat und Stephan Weil seine begonnene Arbeit als Ministerpräsident weiterführen kann. Das wäre gut für Niedersachsen und gut für die gesamte SPD, die so dringend ein Erfolgserlebnis benötigt.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 15.10.2017
Neutralitätsgebot gilt auch im Rathaus der Lippestadt
Ein kritischer Leserbrief eines sachkundigen Bürgers der SPD hat den Bürgermeister geärgert. Seine ausführliche Stellungnahme wurde von der Dorstener Zeitung übernommen. Dass er dabei nicht nur den Kritiker glaubte persönlich maßregeln zu müssen, sondern parallel die örtliche SPD ebenfalls, ist ein starkes Stück. Jennifer Schug, Vorsitzende der Sozialdemokraten zeigte in einer Stellungnahme, die von der Dorstener Zeitung nur in Auszügen veröffentlicht wurde, deutlich auf, dass es verbindliche Grenzen gibt, die auch vom 1. Bürger in der Lippestadt einzuhalten sind. Die SPD-Stellungnahme hier im vollen Wortlaut:
Ein Bürgermeister für alle?
Grundsätzlich begrüßen wir, als Dorstener SPD, jede sachliche Diskussion und halten es für wichtig, dass sich Bürger, unabhängig von ihrer Zugehörigkeit zu einer Partei oder einer Fraktion, Gedanken über ihre Stadt machen und dabei auch Entscheidungen des Rates in Frage stellen.
Selbstverständlich gilt das auch für Beschlüsse, an denen SPD beteiligt war, insbesondere dann, wenn diese 11 Jahre alt sind. Wir behalten uns sogar selbst vor, solche „alten“ Beschlüsse auch als SPD Dorsten neu zu diskutieren und ggf. zu revidieren. Im Übrigen gilt aber bei uns grds. eine strikte Meinungsfreiheit, so dass auch sachkundige Bürger in einer Fraktion ein Recht auf ihre eigene Meinung haben und diese frei äußern dürfen. So hat der Bürger Günter Pelloth, als sachkundiger Bürger Mitglied im Sportausschuss einen Leserbrief geschrieben, um seine Meinung kund zu tun.
Aber unabhängig von einer sachlichen Diskussion unterliegt das Amt eines Bürgermeisters als staatliches Amt dem parteipolitischen Neutralitätsgebot. Danach hat ein Bürgermeister sich nicht parteipolitisch zu äußern.
Wenn also Herr Stockhoff der Ansicht ist, ...
Veröffentlicht am 14.10.2017
Technischer Fortschritt auch im ländlichen Bereich möglich
„Wegen Überfüllung geschlossen“, so hätte die Berichterstattung über die Informationsveranstaltung am Dienstag im großen Saal des Gasthauses Pierick, lauten können. Tatsächlich konnten nicht alle Interessenten drinnen über das Ob und Wie diskutieren, sondern nutzen die Gelegenheit auch draußen vor der Tür. Um Zugang zum so genannten „schnellen Internet“ zu bekommen, müssen Glasfaserkabel in ganz Rhade verlegt werden. Ein Unternehmen aus Borken, das sich auf die Verlegung der Kabel und den dazugehörigen Hausanschluss spezialisiert hat, wirbt mit Superlativen und günstigen Einstiegspreisen. Die Stadt Dorsten hat ihr OK gegeben, dass die Kabel, sollten mindestens 40% aller Rhader Haushalte das wünschen, verlegt werden dürfen. Der Vertragsabschluss beinhaltet auch, dass bestehende Verträge vom neuen Betreiber gekündigt und eigene Rufnummern „mitgenommen“ werden können. Die Informationsoffensive ist mit Plakaten, Hauswurfsendungen und der zentralen Infoveranstaltung erst angelaufen. An mobilen Infoständen des Unternehmens, die von Zeit zu Zeit im Geschäftszentrum Rhade aufgebaut werden, sollen weitere Fragen beantwortet werden. „Der technische Fortschritt ist nicht aufzuhalten“, so ein Besucher der überfüllten Dienstagveranstaltung.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 13.10.2017
Christoph Kopp erwartet spannende Diskussionen
Um 19.30 Uhr wird heute der Vorsitzende der Rhader SPD, Christoph Kopp, die Anwesenden im Gasthaus Pierick auffordern, über die letzte Bundestagswahl, die vor nicht einmal 3 Wochen stattgefunden hat, gefühlt sind es deutlich mehr, offen zu diskutieren. Aber auch lokale Themen, wie die ärztliche Versorgung und die Glaskabelverlegung stehen im Fokus. Kurz: Ein interessantes Treffen nicht nur für SPD-Mitglieder. „Interessenten sind willkommen“, so Christoph Kopp.
Veröffentlicht am 12.10.2017
Das neue Konzept ist gewöhnungsbedürftig
Dem aufmerksamen Leser ist gestern besonders aufgefallen, dass der Hauptteil der Dorstener Zeitung, sprich Ruhr Nachrichten, sich gravierend verändert hat. Der bisherige Verleger hat neue Kooperationen gesucht und gefunden. So tauchen plötzlich andere Namen beim Kommentar (Seite 2) auf, die Seite 3 kennt nur noch ein Thema, statt der der bisherigen Vielfalt aus der Region. Kurz, Journalisten einer anderen Zeitung liefern jetzt den Hauptteil. Der Lokalteil, so das Konzept der neuen Zeitung, wird mit mehr Hintergrundberichterstattung versuchen, neue Leser zu gewinnen. Die letzte Leserumfrage hatte u. a. auch ergeben, dass genau hier, bei der kommunalpolitischen Berichterstattung, mehr über die Geschichte hinter der Geschichte geschrieben werden sollte. Dass, nach dem Weggang der WAZ aus Dorsten, die Zeitungslandschaft in Dorsten ärmer geworden ist, wird nicht bestritten. Der Lokalredaktion der Dorstener Zeitung ist zu wünschen, dass sie den Freiraum, den ihr der neue Verleger theoretisch einräumt, im Interesse der Leser entsprechend nutzt.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 11.10.2017
Kommunalpolitik 