Beste Bildung für alle
Alle verdienen die gleiche Chance auf gute Bildung. Deshalb starten wir eine Bildungsoffensive für bessere Schulen und gebührenfreie Bildung – von der Kita bis zur Hochschule. Überall wo es Sinn macht, soll der Bund helfen dürfen, Bildung besser zu machen. Deutschland kann mehr, gerade in der Bildung! Gemeinsam zeigen Martin Schulz, Malu Dreyer, Michael Müller, Olaf Scholz, Manuela Schwesig, Carsten Sieling, Stephan Weil und Dietmar Woidke wie es gehen kann. Der Plan im Wortlaut:
Veröffentlicht am 30.08.2017
Rhader SPD-Vorstand trifft sich
Martin Schulz ist ein Vorbild für alle SPD-Mitglieder. Er ist täglich unterwegs, um für seinen Plan, Deutschland zukunftsfähig zu gestallten, landauf, landab zu werben. Die Rhader SPD ist dabei an seiner Seite. 24 Tage vor der Wahl treffen sich die Vorstandsmitglieder, um letzte Absprachen und Abstimmungen untereinander festzuzurren. Das Ziel: Rhaderinnen und Rhader davon zu überzeugen, dass es immer gut ist, mit frischem, politischen Wind, das „Weiter so“ zu beenden. Treffpunkt: Gasthaus Pierick am Donnerstag, 31. August um 19 Uhr.
Veröffentlicht am 29.08.2017
Geschlossene Gesellschaft in Lembeck
Unsere Verteidigungsministerin (CDU) ist auf Wahlkampftour. Morgen macht sie Station in Lembeck. Wäre eine gute Gelegenheit, sich öffentlich zu präsentieren. Wäre auch eine gute Gelegenheit, dabei zu sein, um zu demonstrieren. Für Frieden, für Abrüstung, für mehr militärische Zurückhaltung. Das geht aber nicht, weil Ursula von der Leyen nur vor einer kleinen Zahl von ausgewählten Gästen in Schloss Lembeck sprechen will. Wir sind also ausgesperrt. Das hat mit Bürgernähe nichts mehr zu tun. Das ist Parteipolitik von gestern. Einer Volkspartei unwürdig. Diejenigen, die teilnehmen dürfen, werden anschließend mit leuchtenden Augen berichten, wie toll alles war. Ob die Presse, die sicherlich eine Eintrittskarte erhalten hat, auch Kritik an dieser geschlossenen CDU-Gesellschaft formulieren wird? Michael Hübner, der gewählte SPD-Landtagsabgeordnete für Dorsten, hat inzwischen Klartext gesprochen. Das war notwendig. Dass sich die örtliche CDU über seine unmissverständliche Positionierung ärgert, zeigt, dass Michael Hübner einen wunden Punkt bei denen getroffen hat, die das Wort Bürgernähe und Bürgerbeteiligung so gerne in den Mund nehmen.
Seine Stellungnahme im Wortlaut:
Veröffentlicht am 28.08.2017
Ein Philosophieprofessor klagt an und macht Mut
Jetzt reicht’s! Unter dieser Überschrift hat die Wochenzeitung DIE ZEIT eine politische Abrechnung veröffentlicht, die bereits in den 4 Worten, aushöhlen, verwalten, einlullen und abschotten zusammenfasst, was politisch schief läuft. Es ist aber auch eine Aufforderung an die gesamte Gesellschaft, politischer zu denken und zu handeln. Nur so werden wir der Verantwortung gerecht, auch den folgenden Generationen eine Welt zu übergeben, die das Prädikat „lebenswert“ verdient. Die Thesen des Dieter Thomä, Professor an der Universität St. Gallen, stark verkürzt:
- Aushöhlen: Eine Seite setzt Regeln, die andere Seite versucht sie zu unterlaufen. 2 Beispiele: Finanztricks der Banken und Abgasmanipulationen der Automobilindustrie. Das ist kriminelle Energie.
- Verwalten: Die größte Sorge der Gastgeberin (Angela Merkel) des letzten G20Gipfels war, keine gemeinsame Abschlusserklärung präsentieren zu können. Und das ist dabei herausgekommen: „Wir werden in unseren Ländern auf die Schaffung angemessener politischer Rahmenwerke wie nationale Aktionspläne für Wirtschaft und Menschenrechte hinarbeiten“. Dafür dieser Aufwand?
- Einlullen: Die Suche nach friedlichen Nischen in dieser gewalttätigen Welt, findet seltsame Räume. Das kommerzielle Unternehmen Facebook, Marktwert 500 Milliarden Dollar!, wirbt mit den Zauberworten „Freundschaft, Gemeinschaft, Frieden, Verständigung“. Und weiter: „Facebook steht dafür, uns alle näher zusammenzubringen und eine globale Gemeinschaft zu errichten“. Ist das der Ersatz für politisches Engagement? Hier wird keine Gerechtigkeit produziert, sondern Selbstgerechtigkeit.
- Abschotten: Amerika first! Amerika schottet sich ab. Es ist aber nicht nur Amerika. Es geht dabei auch nicht nur um wirtschaftliche Abschottung. Ein Blick nach Europa und Asien zeigt, die Abschottung gegenüber den Habenichtsen der Welt funktioniert auch hier. Öffnung nur dann, wenn es „mir“ nützt.
- Fazit: Politisches Engagement ist lebenswichtig. Auf der Straße ebenso wie in den Parteien, Gewerkschaften, Bürgerinitiativen, Kirchen … Heute mehr denn je.
Sonntagsgedanken aus Rhade. Grundlage "Jetzt reicht's " , DIE ZEIT 10.08.2017
Veröffentlicht am 27.08.2017
Mit Umfragen und journalistischer Begleitung wird auch Politik gemacht
Als Martin Schulz plötzlich oben war, wurde von der Konkurrenz gegraben. Hat er „Leichen im Keller“? Liegen Schatten auf seiner Vergangenheit? Wie können wir den Trend pro Martin Schulz stoppen? Und tatsächlich drehte sich, auch nach einem schmutzigen „Geheimpapier“ von Herbert Reul (CDU), heute Innenminister in NRW, die Berichterstattung. Martin Schulz wurde in die Defensive gedrängt, teilweise aus der aktuellen Berichterstattung verbannt. Dazu wöchentlich „Wasserstandsmeldungen“ in Form von Umfragen. Nur noch 30 Tage bis zur Bundestagswahl. Während der SPD-Kandidat landauf, landab mit seinem Plan für ein zukunftsfähiges und modernes Deutschland wirbt, macht die Amtsinhaberin „Schönwetter“ auf einer Videospiele – Messe. Was für ein Kontrast. Und wie begleiten nicht wenige Journalisten den Wahlkampf? Entweder schweigen sie komplett über Aktivitäten der Basis oder verlieren sich in kommentierender Berichterstattung. Hier ist dann nicht mehr erkennbar, ob es sich um eine Nachricht, oder eine persönliche Meinung handelt. Die SPD in den Ortsvereinen ist gut beraten, sich nicht ins Bockshorn jagen zu lassen und die vor uns liegenden 30 Tage dazu zu nutzen, um für einen Wechsel zu werben. Frischer Wind tut überall gut. Auch im Berliner Kanzleramt.
Ein Kommentar aus Rhade
Veröffentlicht am 26.08.2017
Bundespolitik 