Da kommen schon mal Fragen auf
Wieder eine Großbaustelle vor unserer Haustür. Mit schwerem Gerät wird die A31-Fahrbahn abgefräst und der Mittelstreifen ausgegraben. Nicht wenige Rhader, die die A31 benutzen, fragen sich, ob das nötig war. Fragen sich, ob es nicht dringendere Reparaturarbeiten gibt. War da nicht was mit maroden Brücken? Fragen sich, ob vielleicht einfach nur der gebilligte Etat „verbraten“ werden muss. Damit kein Missverständnis entsteht: Die Fragenden sind keine Fachleute. Die Fragenden haben letztlich keine Ahnung. Sie sollten einfach nur dankbar sein, dass jetzt vor unserer Haustür die Autobahn noch besser wird. Und auf dem Mittelstreifen wird sicherlich das Zeitalter der Leitplanken durch Betonmauern abgelöst. Sicherlich eine dringliche Infrastrukturverbesserung. Noch Fragen?
Eine spöttische Anmerkung aus Rhade
Veröffentlicht am 25.05.2017
Mehr Gerechtigkeit in unserem Land
Investitionen in Bildung, mehr Unterstützung für Familien und eine deutliche Entlastung von Beziehern kleiner und mittlerer Einkommen - der SPD-Parteivorstand hat am Montag einstimmig einen Leitantrag für das SPD-Regierungsprogramm beschlossen. „Es geht in dem Programm darum, für mehr Gerechtigkeit in Deutschland zu sorgen, dafür steht die SPD", sagte Generalsekretärin Katarina Barley in Berlin.
Kleinere und mittlere Einkommen entlasten
Die SPD will die Menschen in Deutschland nach der Bundestagswahl im September durch eine flächendeckende, gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule und durch die Beitragsgleichheit bei der Krankenversicherung für Arbeitnehmer und -geber entlasten. Vor allem Bezieher mittlerer und kleiner Einkommen sollen entlastet werden.
„Diese Entlastungen werden über Steuern laufen, aber nicht notwendigerweise nur über Steuern", sagte Barley, die gemeinsam mit SPD-Vize Manuela Schwesig und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann die Programmkommission leitet.
Familien stärker unterstützen ...
Veröffentlicht am 24.05.2017
Michel Groschek und Svenja Schulze sollen es richten
Das war ein Tiefschlag, der die SPD auf die Bretter schickte. Die NRW-Wahl wurde deutlich verloren. Hannelore Kraft übernahm sichtlich geschockt und tief getroffen noch am Wahlabend die Verantwortung und trat vom Vorsitz der NRW-SPD zurück. Nur wenige Tage brauchten die Sozialdemokraten, um wieder aufzustehen und mit Michael (Mike) Groschek einen Nachfolger an der Spitze zu nominieren. Und Svenja Schulze, bisher Wissenschaftsministerin, soll das Amt der Generalsekretärin ausfüllen. Für beide Vollblutpolitiker gilt, der Partei an Rhein und Ruhr wieder soviel Selbstbewusstsein zu vermitteln, dass sie am 24. September als Sieger „den Ring“ zu verlässt. Mehrere Regionalkonferenzen werden folgen, um nach dem Blick zurück optimistisch in die Parteizukunft zu blicken. Ein herzliches GLÜCK AUF auf aus Rhade.
Eigener Bericht
Veröffentlicht am 23.05.2017
Liebe Leserin, lieber Leser aus Rhade,
in Nordrhein-Westfalen hat die SPD eine bittere Niederlage erlitten. Offensichtlich ist es bei dieser Wahl nicht gelungen, die Menschen davon zu überzeugen, dass die SPD die passenden Antworten auf die drängenden gesellschaftlichen Fragen hat. Wir werden uns selbstkritisch hinterfragen. Bis zur Bundestagswahl bleiben aber noch mehr als vier Monate, um zu erklären, was soziale Gerechtigkeit aus Sicht der SPD heißt.
In der Großen Koalition in Berlin konnte die SPD-Fraktion bereits wichtige Verbesserungen für Familien, Alleinerziehende und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durchsetzen. Und wir haben immer noch einen Regierungsauftrag. In den kommenden drei Sitzungswochen wollen wir noch einige Gesetze durchbringen. Dazu zählen zum Beispiel Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente sowie ein umfangreiches Paket an Grundgesetzänderungen. Hier geht es um die ...
Veröffentlicht am 22.05.2017
Wofür Schulz steht, wissen wir – aber wofür steht Merkel?
Legen wir mal die Parteibrille ab und versuchen zu verstehen, was in den letzten Monaten passiert ist. Martin Schulz warf seinen Hut in den Ring und wurde gefeiert. Alles lief glatt, bis einige Journalisten mit vergifteten Fragen begannen, die Stimmung zu drehen. „Eigentlich wissen wir nicht, wofür Schulz steht“. Obwohl der Kandidat vom ersten Tag seiner Kandidatur einen Fahrplan für alle Themenbereiche bis zur Bundestagswahl im September mitgeliefert hat, entwickelte diese Frage eine Eigendynamik, die begierig auch von den konkurrierenden Parteien aufgegriffen wurde. Martin Schulz geriet ohne eigene Schuld in die Defensive. Als die Umfragewerte begannen zu bröckeln, wurde nachgelegt. „Zeit für mehr Gerechtigkeit? Was heißt das denn?“ Als wenn er es nicht ständig erklärt hätte. Parallel wurde der SPD-Hoffnungsträger aus fast allen Medien verbannt, um dann süffisant zu fragen, „Wo ist eigentlich Schulz?“ Wenn lange genug auf dieser unfairen Klaviatur gespielt wird, bleibt etwas in den Köpfen hängen. Dann sind die gesunkenen Umfragewerte fast schon eine logische Folge dieser indirekten Beeinflussung durch einige Medien. Pauschale Journalistenschelte ist absolut fehl am Platz. Wer aber das gute Recht für sich beansprucht, zu kommentieren, zu kritisieren und zur Meinungsbildung beizutragen, muss sich auch Fragen nach journalistischer Fairness gefallen lassen. Um es auf den Punkt zu bringen: „Martin Schulz und die SPD können und müssen noch besser werden, aber die Maßstäbe, die an ihn und die Sozialdemokraten zur Zeit angelegt werden, sollten auch für andere Politiker und Parteien gelten. Wofür steht denn Merkel eigentlich? Reicht wirklich der Satz: „Sie kennen mich“, um kritiklos die nächste Kanzlerkandidatur zu bestreiten?
Der Sonntagskommentar aus Rhade von Dirk Hartwich
Veröffentlicht am 21.05.2017