Bundespolitik Martin Schulz kämpft für mehr Gerechtigkeit – Wir kämpfen mit!

Veröffentlicht am 26.06.2017

Bundespolitik Heute wird die Trendwende eingeleitet – SPD Parteitag in Dortmund

Wunschdenken oder Wirklichkeit?

Die SPD hat es nicht einfach. Sie sagt vor der Wahl, was die Wählerinnen und Wähler von einem Bundeskanzler Martin Schulz und der SPD zu erwarten haben. Die Konkurrenz lehnt sich derweilen zurück und schweigt. Während Martin Schulz von nicht wenigen Journalisten ständig mit dem Satz angegangen wurde, „Wofür steht denn Schulz?“, vermisst der aufmerksame Leser und TV-Konsument auch nur annähernd so eine kritische Fragestellung an Frau Merkel und Co. Knapp 100 Tage vor der Bundestagswahl wird heute Martin Schulz beweisen, dass sein noch vor 4 Monaten frenetisch gefeierter Satz „Ich will Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden“, kein Wunschdenken sondern die dringend erforderliche Alternative zu den konservativen Parten ist. Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit in unserem Land. Es ist Zeit für Martin Schulz!

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 25.06.2017

Allgemein Zeit für mehr Gerechtigkeit – 2 Beispiele

• „Der größte Steuerraub“, so hat DIE ZEIT eine unglaubliche Recherche überschrieben. Auf 31,8 Milliarden (!) Euro wird der Schaden beziffert, der dem deutschen Fiskus und Steuerzahler durch Tricks mit krimineller Energie entstanden ist. Unter der Fachbezeichnung Cum-Cum und Cum-Ex wurden von dubiosen Steuerberatern für reiche Auftraggeber im Ausland Steuerrückerstattungen bei den deutschen Finanzämtern angefordert, für die es keine reale Grundlage gab. Aber nicht nur Berater, auch Banken waren wieder beteiligt. „Müsste all das Geld zurückgezahlt werden, das dem Staat geklaut wurde, könnte das bei einigen Banken eine Kernschmelze auslösen“, so wird Steuerexperte Professor Spengel, zitiert.
• Rund 7 Milliarden (!) Euro müssen in diesen Tagen vom Finanzminister Schäuble (CDU)  an EON, RWE und ENBW zurückgezahlt werden. Es geht um die Brennelementesteuer. Als die rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder (SPD) die Bundestagswahl verlor, haben die schwarz-gelben Gewinner die Laufzeit der Atomkraftwerke, trotz eines bestehenden Vertrages, wieder verlängert. Die Gegenleistung: Zahlung der Brennelementesteuer. Dass diese Steuer auf die Strompreise aufgeschlagen wurde, gehörte sicherlich zum Geschäftsmodell. Nach Fukushima und der Aufkündigung des schwarz-gelben Deals mit den Atomkraftwerksbetreibern, wollten diese die Brennelementesteuer nicht mehr zahlen. Ihre Klage war erfolgreich. Rückzahlung – siehe oben. Jetzt müssten eigentlich alle Stromkunden ebenfalls eine Rückerstattung für überhöhte Stromtarife von EON, RWE und ENBW erwarten.

Fazit: Das Thema Gerechtigkeit ist hochaktuell. Wir können Martin Schulz und der SPD dankbar sein, dass es auf der Tagesordnung steht! 

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 24.06.2017

Allgemein 800 Jahre Rhade - Lot uss fiern! - Wir sind dabei.

Das offizielle Programm

Veröffentlicht am 23.06.2017

Bundespolitik SPD-Parteitag am Sonntag, 25. Juni in Dortmund

Mit Martin Schulz nach vorn 

Am Sonntag tagt die SPD, um den Bundestagswahlkampf einzuläuten. Alle Blicke sind auf Martin Schulz gerichtet. Er, der so fulminant gestartet ist, wurde danach systematisch, nicht nur von den Konkurrenten, sondern auch von vielen Medien "runter geschrieben". Glaubt man den Umfragen, war die Kampagne erfolgreich. Jetzt gilt es, den Trend umzukehren und zu beweisen, dass Stimmungen noch keine Stimmen sind. "Zeit für mehr Gerechtigkeit", wer wollte da abseits stehen. Der Parteitag findet in der Westfalenhalle statt. Besucher sind immer willkommen. Beginn 10 Uhr, geplantes Ende 15.30 Uhr. Glück auf SPD!

Eigener Bericht

Veröffentlicht am 22.06.2017

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