Michel Groschek und Svenja Schulze sollen es richten
Das war ein Tiefschlag, der die SPD auf die Bretter schickte. Die NRW-Wahl wurde deutlich verloren. Hannelore Kraft übernahm sichtlich geschockt und tief getroffen noch am Wahlabend die Verantwortung und trat vom Vorsitz der NRW-SPD zurück. Nur wenige Tage brauchten die Sozialdemokraten, um wieder aufzustehen und mit Michael (Mike) Groschek einen Nachfolger an der Spitze zu nominieren. Und Svenja Schulze, bisher Wissenschaftsministerin, soll das Amt der Generalsekretärin ausfüllen. Für beide Vollblutpolitiker gilt, der Partei an Rhein und Ruhr wieder soviel Selbstbewusstsein zu vermitteln, dass sie am 24. September als Sieger „den Ring“ zu verlässt. Mehrere Regionalkonferenzen werden folgen, um nach dem Blick zurück optimistisch in die Parteizukunft zu blicken. Ein herzliches GLÜCK AUF auf aus Rhade.
in Nordrhein-Westfalen hat die SPD eine bittere Niederlage erlitten. Offensichtlich ist es bei dieser Wahl nicht gelungen, die Menschen davon zu überzeugen, dass die SPD die passenden Antworten auf die drängenden gesellschaftlichen Fragen hat. Wir werden uns selbstkritisch hinterfragen. Bis zur Bundestagswahl bleiben aber noch mehr als vier Monate, um zu erklären, was soziale Gerechtigkeit aus Sicht der SPD heißt.
In der Großen Koalition in Berlin konnte die SPD-Fraktion bereits wichtige Verbesserungen für Familien, Alleinerziehende und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durchsetzen. Und wir haben immer noch einen Regierungsauftrag. In den kommenden drei Sitzungswochen wollen wir noch einige Gesetze durchbringen. Dazu zählen zum Beispiel Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente sowie ein umfangreiches Paket an Grundgesetzänderungen. Hier geht es um die ...
Wofür Schulz steht, wissen wir – aber wofür steht Merkel?
Legen wir mal die Parteibrille ab und versuchen zu verstehen, was in den letzten Monaten passiert ist. Martin Schulz warf seinen Hut in den Ring und wurde gefeiert. Alles lief glatt, bis einige Journalisten mit vergifteten Fragen begannen, die Stimmung zu drehen. „Eigentlich wissen wir nicht, wofür Schulz steht“. Obwohl der Kandidat vom ersten Tag seiner Kandidatur einen Fahrplan für alle Themenbereiche bis zur Bundestagswahl im September mitgeliefert hat, entwickelte diese Frage eine Eigendynamik, die begierig auch von den konkurrierenden Parteien aufgegriffen wurde. Martin Schulz geriet ohne eigene Schuld in die Defensive. Als die Umfragewerte begannen zu bröckeln, wurde nachgelegt. „Zeit für mehr Gerechtigkeit? Was heißt das denn?“ Als wenn er es nicht ständig erklärt hätte. Parallel wurde der SPD-Hoffnungsträger aus fast allen Medien verbannt, um dann süffisant zu fragen, „Wo ist eigentlich Schulz?“ Wenn lange genug auf dieser unfairen Klaviatur gespielt wird, bleibt etwas in den Köpfen hängen. Dann sind die gesunkenen Umfragewerte fast schon eine logische Folge dieser indirekten Beeinflussung durch einige Medien. Pauschale Journalistenschelte ist absolut fehl am Platz. Wer aber das gute Recht für sich beansprucht, zu kommentieren, zu kritisieren und zur Meinungsbildung beizutragen, muss sich auch Fragen nach journalistischer Fairness gefallen lassen. Um es auf den Punkt zu bringen: „Martin Schulz und die SPD können und müssen noch besser werden, aber die Maßstäbe, die an ihn und die Sozialdemokraten zur Zeit angelegt werden, sollten auch für andere Politiker und Parteien gelten. Wofür steht denn Merkel eigentlich? Reicht wirklich der Satz: „Sie kennen mich“, um kritiklos die nächste Kanzlerkandidatur zu bestreiten?
Zeit für mehr Gerechtigkeit – in Deutschland und Europa
Machen wir uns nichts vor. Die SPD hat wichtige Landtagswahlen und danach eine gehörige Portion Selbstbewusstsein verloren. Vielleicht wäre der Begriff der Selbstzweifel besser. Zweifel, ob es gelingt, die GroKo zu beenden und im September als stärkste Partei den Bundeskanzler zu stellen. In 4 Wochen wird sich die SPD in der Herzkammer der Sozialdemokratie, in Dortmund, zum Bundesparteitag treffen und zeigen, dass die Verunsicherung einem realistischen Optimismus weichen wird. Sie hat einen ausgezeichneten Kandidaten und ein Programm, das den Begriff der Gerechtigkeit in vielen Facetten buchstabiert.
Außerordentlicher Bundesparteitag am 25. Juni 2017
Mehr Gerechtigkeit und Respekt vor der Lebensleistung aller Menschen stärken unsere Demokratie und den Zusammenhalt in unserem Land. Gerechtigkeit ist die zentrale Voraussetzung für Zusammenhalt und Wohlstand.
2017 ist ein entscheidendes Jahr. Die SPD tritt an, um mit Martin Schulz als Bundeskanzler die Weichen für die Zukunft Deutschlands und Europas zu stellen. Die Wahlen in diesem Jahr sind grundsätzliche Entscheidungen darüber, in welcher Gesellschaft wir leben wollen. Werte, die als selbstverständlich galten, stehen auf dem Spiel. Für diese Werte kämpfen wir, wie wir es in unserer langen Geschichte immer getan haben.
Viele sagen, dass …
Bundespolitik 
